Einführung in das Schulrecht: Rechte und Pflichten der Schulleitung

Fachartikel

In diesem Fachartikel geht es um das Thema "Rechte und Pflichten der Schulleitung". Dr. Florian Schröder, Jurist und Experte für Schulrechtsfragen, erläutert die verschiedenen Rechten und Pflichten der Schulleitung und behandelt dabei verschiedene Geltungsbereiche.

Der vorliegende Beitrag setzt die systematische Einführung in das Schulrecht und schulrelevante weitere Rechtsgebiete fort, zu der bereits die Teile Verfassungs- und grundrechtliches Fundament von Schule und Einführung in das allgemeine Verwaltungsrecht für Schulen erschienen sind. Da Schulrecht in wesentlichen Teilen Landesrecht ist, ist es nicht möglich, auf die Rechtslage jedes der 16 Bundesländer im Detail einzugehen. Dort, wo landesrechtliche Regelungen maßgeblich sind, wird in der Beitragsserie daher stellvertretend für die Flächenländer jeweils anhand des niedersächsischen Landesrechts erläutert, stellvertretend für die Stadtstaaten steht das hamburgische Landesrecht.

Regelungen im Schulgesetz

Rechte und Pflichten der Schulleiterin und des Schulleiters sowie ergänzende Aussagen dazu, wer unter dem weitergehenden Begriff "Schulleitung" zu fassen ist, finden sich in den meisten Landesschulgesetzen, zum Beispiel § 43 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) und § 89 des Hamburgischen Schulgesetzes (HmbSG). Mit Verwendung der Formulierung "Die Schulleiterin oder der Schulleiter..." legt der Gesetzgeber zwar persönliche Verantwortlichkeiten fest, dies bedeutet aber nicht – und ist insbesondere an größeren Schulen auch gar nicht realisierbar –, dass die Aufgaben jeweils auch persönlich wahrgenommen werden müssen. Inwieweit Aufgaben delegiert werden können, ist dabei sehr unterschiedlich geregelt. Während etwa in...

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Ltd. Städt. Direktor Dr. jur. Florian Schröder

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