Nutzungsbedingungen Lehrer-Online

gültig seit 31.01.2017

 

Präambel

"Mein Lehrer-Online" ist ein Teilangebot von Lehrer-Online, der Service- und Informationsplattform für Lehrerinnen und Lehrer, und dient im bundesdeutschen Bildungsbereich Tätigen zur Information und zum Austausch über Lehrer-Online. Anbieter von Lehrer-Online und dessen Teilangeboten ist die Eduversum GmbH.

Diese Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen für die Inanspruchnahme der Dienste im Bereich "Mein Lehrer-Online" zwischen Ihnen als Nutzerin beziehungsweise Nutzer einerseits und der Eduversum GmbH andererseits. Diese Nutzungsbedingungen informieren Sie darüber hinaus über die Verwendung Ihrer persönlichen Daten. Sie können diese Nutzungsbedingungen auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.

 

1. Geltungsbereich

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle unter "Lehrer-Online" derzeit und künftig angebotenen Dienste bis zur Änderung bzw. Ergänzung der Nutzungsbedingungen nach Ziffer 10.

(2) Andere Teilangebote von Lehrer-Online sind nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen.

 

2. Nutzungsberechtigung und Registrierungsprozess

2.1 Nutzungsberechtigter Personenkreis 

(1) Die Dienste können in eingeschränktem Umfang ohne vorherige Registrierung im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen von Jedermann genutzt werden ("Offener Zugang"). Umfangreichere Nutzungsmodelle stehen nur volljährigen Personen zur Verfügung und setzen zumindest eine vorherige Registrierung für eine kostenfreie bzw. kostenpflichtige Nutzung voraus. Einzelheiten zu den unterschiedlichen Nutzungsmodellen, den dafür ggf. zu entrichtenden Nutzungspreisen und zu den Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus Ziff. 3 dieser Nutzungsbedingungen und dem jeweils gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis.  

(2) Über die Nutzungseinräumung an Personen, die nicht im Bildungsbereich und/oder nicht innerhalb Deutschlands tätig sind entscheidet die Eduversum GmbH im jeweiligen Einzelfall. Wenn Sie im Ausland oder nicht im Bildungsbereich tätig sind und die angebotenen Dienste über den offenen Zugang hinaus nutzen möchten, wenden Sie sich bitte vor einer Registrierung unter Angabe Ihres Landes mit einer kurzen Begründung und Erläuterung Ihrer Tätigkeit unter redaktion@lehrer-online.de an die Eduversum GmbH. 

2.2 Registrierung bei "Mein Lehrer-Online"

(1) Die Registrierung bei "Mein Lehrer-Online" erfordert die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse sowie des eigenen Vor- und Nachnamens. Trotz dieses Erfordernisses eines Identifikationsnachweises kann die Eduversum GmbH nicht mit 100%iger Sicherheit feststellen, ob es sich bei einem angemeldeten Nutzer tatsächlich um die Person handelt, die dieser vorgibt zu sein. Eine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers wird daher nicht übernommen. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der wahren Identität anderer Nutzer zu überzeugen.

(2) Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der abgefragten Pflichtangaben im Rahmen der Registrierung und werden diese auch künftig auf aktuellem Stand halten; wenn Sie im Ausland oder nicht im Bildungsbereich tätig sind, verpflichten Sie sich, die Eduversum GmbH gemäß Ziffer 2.1 Absatz 2 vor der Registrierung zu kontaktieren. Die Eduversum GmbH ist jederzeit berechtigt, einen Nachweis über die Richtigkeit der Angaben zu verlangen.

(3) Mit der Registrierung als Nutzer beantragen Sie einen Nutzungsvertrag mit der Eduversum GmbH. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die Eduversum GmbH die Registrierung bestätigt oder durch Zurverfügungstellung der Dienste annimmt. Die Eduversum GmbH behält sich das Recht vor, den Antrag auf Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen im Einzelfall abzulehnen bzw. ohne Angaben von Gründen zu kündigen.

(4) Über Ihre bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse erhalten Sie bei Annahme Ihres Registrierungsantrags durch die Eduversum GmbH eine Bestätigungs-E-Mail mit dem von Ihnen gewählten Benutzernamen, Ihrem vorläufigen Passwort und einem Link zum ersten Login. Um Ihren Account zu aktivieren, müssen Sie sich innerhalb von 2 Monaten nach Zusendung der Bestätigungs-E-Mail bei "Mein Lehrer-Online" einloggen; andernfalls endet Ihre Nutzungsmöglichkeit automatisch mit Ablauf dieser Frist (siehe Ziffer 8 Absatz 4).

(5) Die Eduversum GmbH behält sich das Recht vor, einzelne Dienste nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z. B. Kostenpflichtigkeit, bereits für bestimmte Zeit bestehende Nutzungsmöglichkeit, Verwendung zu bestimmten Zwecken insbesondere Ausübung einer bestimmten beruflichen Tätigkeit) und auf gesonderten Antrag zur Verfügung zu stellen. Die Voraussetzungen im Einzelnen und Antragsformulare werden jeweils auf Lehrer-Online veröffentlicht.

 

3. Umfang der Leistungen, BSW Vorteilssystem

(1) Die Dienste von "Mein Lehrer-Online" werden ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten der Eduversum GmbH gewährt.

(2) Der Umfang und die Preise für die verschiedenen angebotenen kostenfreien und kostenpflichtigen Nutzungsmodelle und die Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus unseren Vorteilen und Preisen in ihrer jeweils aktuellen Fassung.

(3) Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter kostenfreier Dienste besteht nicht. Insoweit gibt die Eduversum GmbH keine Zusicherung für einen bestimmten Leistungsumfang ab. Der Nutzer ist darüber informiert und damit einverstanden, dass eine 100%ig störungsfreie Nutzbarkeit sämtlicher durch die Eduversum GmbH und ihrer Kooperationspartner angebotener Dienste nicht zu realisieren ist. Kurzzeitige Störungen oder gar der vorübergehende Ausfall können insbesondere durch Wartungsmaßnahmen, Kapazitätsgrenzen, Sicherheitsmaßnahmen oder Umstände, die nicht im Verantwortungsbereich der Eduversum GmbH oder ihrer Kooperationspartner liegen (z. B. Störungen der öffentlichen Kommunikations- und Energienetze), auftreten. Diese Störungen oder Ausfälle können sich z. B. auf die Verfügbarkeit der Inhalte oder Funktionalitäten (z. B. je nach Nutzungsumfang Merkliste, Kollektionen, hochgeladene Dateien) auswirken. Der Internet-Zugang ist nicht Gegenstand der angebotenen Dienste; für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jeder Nutzer selbst verantwortlich.

(4) Im Leistungsumfang aller angebotenen Nutzungsmodelle enthalten ist der zugehörige kostenlose Newsletter, für den eine Registrierung nicht erforderlich ist. Er informiert über neue Unterrichtseinheiten, Linksammlungen, Fachmedienrezensionen und Fachartikel bei Lehrer-Online sowie über Neuigkeiten aus den Bundesländern. Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden.

(5) Die Eduversum GmbH hat einen Kooperationsvertrag mit der BSW Verbraucher-Service Beamtenselbsthilfewerk GmbH (nachfolgend „BSW GmbH) und dem BSW Verbraucherservice e.V., beide Josephsplatz 8, 95444 Bayreuth (nachfolgend „BSW e.V.“) abgeschlossen. Befristet auf die Dauer des Bestehens dieses Kooperationsvertrages räumt die Eduversum GmbH den Nutzern kostenpflichtiger Nutzungsmodelle gem. Ziff. 3. (2) die Möglichkeit ein, am Vorteilssystem der BSW GmbH und des BSW e.V. teilzunehmen. Diese Teilnahmemöglichkeit ist derzeit in der Nutzungsgebühr für die kostenpflichtigen Nutzungsmodelle enthalten. Für diese Teilnahmemöglichkeit gilt ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen die Benutzerordnung des BSW e.V. in ihrer jeweils aktuellen Fassung (hier abrufbar) mit der Maßgabe, dass zwischen dem Nutzer eines kostenpflichtigen Nutzungsmodells und der Eduversum GmbH dieselben entsprechenden Rechte und Pflichten gelten, wie zwischen einem Mitglied des BSW e.V. einerseits und der BSW GmbH und dem BSW e.V. andererseits. Diesbezüglich tritt die Eduversum GmbH an die Stelle der BSW GmbH und des BSW e.V., der Nutzer tritt an die Stelle eines Mitglieds des BSW e.V. Ergänzend gelten zwischen dem Nutzer eines kostenpflichtigen Nutzungsmodells und der Eduversum GmbH die Datenschutzbestimmungen der BSW GmbH in ihrer jeweils aktuellen Fassung (hier abrufbar). Ein kostenpflichtiges Nutzungsmodell ohne Teilnahmemöglichkeit am Vorteilssystem des BSW wird derzeit nicht angeboten.

(6) Die Eduversum GmbH behält sich das Recht vor, das Angebot jederzeit einzustellen sowie die zur Verfügung gestellten Dienste in Art und Umfang zu verändern. Die Eduversum GmbH ist insbesondere berechtigt, die auf der Plattform vorgehaltenen Inhalte zu ändern, einzuschränken, auszutauschen oder zu entfernen. Die Eduversum GmbH ist zudem berechtigt, sämtliche anderen Web-Dienste wie z. B. die Funktionen der Merkliste oder den Datei-Upload vorübergehend oder permanent zu ändern, zu aktualisieren oder einzustellen. Sie werden hierüber zuvor innerhalb angemessener Frist per E-Mail informiert.

 

4. Kommentare sowie Datei-Uploads von Nutzern

(1) Mit dem Beisteuern von Beiträgen - wie z. B. Artikel-Kommentaren oder Datei-Uploads - im Rahmen von "Mein Lehrer-Online" erklären Sie sich mit der Speicherung, der Veröffentlichung, der Umgestaltung und Bearbeitung jeweils unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts sowie dem öffentlichen Zugänglichmachen dieser Beiträge in den von Ihnen gewählten Bereichen der Plattform, zu denen Sie die Beiträge verfassen, einverstanden. Die Beiträge sind hierbei ggf. auch Nutzern der Plattform zugänglich, die nicht registriert (und damit nur leseberechtigt) sind.

(2) Ein Anspruch auf Löschung Ihrer Beiträge inklusive der hochgeladenen Dateien, etwa im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses, besteht nicht. Die Einwilligung nach Ziffer 4 Absatz 1 gilt über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus.

(3) Die Eduversum GmbH behält sich das Recht vor, Beiträge oder Dateien ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen oder zu löschen.

(4) Im Rahmen Ihrer Nutzung von Lehrer-Online verpflichten Sie sich, keine Inhalte und/oder Äußerungen im Rahmen von Lehrer-Online zu platzieren, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Sie verpflichten sich, keine Inhalte, die beleidigenden Charakters, diskriminierender, gewaltverherrlichender, obszöner oder pornografischer Art sind, zu platzieren. Zudem sichern Sie zu, im Kontext von Lehrer-Online keine Links auf Webseiten mit derartigen Inhalten zu setzen. Dazu zählen strafrechtlich relevante Inhalte wie insbesondere:

  • das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86 und 86a StGB)
  • Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
  • die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)
  • die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
  • die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
  • die Verbreitung von pornografischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornografie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
  • die Verbreitung jugendgefährdender Schriften (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)
  • Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
  • verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
  • die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG) 

(5) Die Eduversum GmbH übernimmt keine Gewähr für jegliche Art von Beiträgen der Nutzer. Die Eduversum GmbH überprüft keine Beiträge der Nutzer vor deren Einstellen oder Upload in den entsprechenden Bereich von "Mein Lehrer-Online".

(6) Mit dem Hochladen in den Bereich "Mein Lehrer-Online" geben die Nutzer die Beiträge (inkl. Texte und Bilder) als offenes Bildungsmaterial zur freien Verwendung in schulunterrichtlichen Kontexten frei. Mit dem Hochladen räumen die Nutzer gegenüber der Eduversum GmbH an den hochgeladenen Dateien unwiderruflich ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes und unbeschränkt weiterübertragbares Nutzungsrecht ein. Mit dem Hochladen räumen die Nutzer gegenüber den anderen Nutzern der Plattform an den hochgeladenen Dateien unwiderruflich Nutzungsrechte in dem Umfang ein, in dem die Eduversum GmbH den Nutzern Nutzungsrechte an den von der Eduversum GmbH zur Verfügung gestellten Inhalten einräumt. Die Eduversum GmbH überprüft keine Urheber- oder sonstigen Rechte an Beiträgen wie z. B. Texten oder Dateien vor deren Einstellen oder Upload durch die Nutzer in "Mein Lehrer-Online".

 

5. Pflichten und Verantwortlichkeit als Nutzer

(1) Sie verpflichten sich, Ihr vorläufiges Passwort umgehend nach dem ersten Login in ein Passwort Ihrer Wahl zu ändern, Ihr Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Die Eduversum GmbH ist berechtigt, den Zugang zu den Diensten von "Mein Lehrer-Online" zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird; Sie werden hierüber informiert und erhalten ein neues Passwort zugeteilt, soweit Sie nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen haben. Im Übrigen können Sie Ihr Passwort jederzeit selbst ändern.

(2) Die Dienste von "Lehrer-Online" ermöglichen es Ihnen, Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links) in "Mein Lehrer-Online" sowie im Rahmen der Kommentarfunktion zu Beiträgen und über Uploads Dateien verschiedener Formate internetweit zu veröffentlichen und anderen zugänglich zu machen. Die Verantwortlichkeit für solche von Ihnen veröffentlichten und zugänglich gemachten Inhalte liegt ausschließlich bei Ihnen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Dienste von "Mein Lehrer-Online" nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften (vgl. 4.4) zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Audio-, Bild- oder Videodateien, wenn Ihnen hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem stellen Sie insbesondere sicher, dass keine nach dem Strafgesetzbuch oder den Jugendschutzgesetzen rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden, wie z. B. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornografische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.

(3) Die Nutzung der Dienste von "Mein Lehrer-Online" ist ausschließlich bildungsbezogenen Zwecken vorbehalten. Sie verpflichten sich, die Ihnen zur Verfügung gestellten Dienste nicht zu kommerziellen oder sonstigen nicht bildungsbezogenen Zwecken zu nutzen. Es ist untersagt, Dritten Zugang zu kostenpflichtigen Diensten zu verschaffen, auch wenn diese Dritten diese Dienste lediglich zu bildungsbezogenen Zwecken nutzen.

(4) Sie verpflichten sich, Ihren Nutzer-Account zu löschen, wenn Sie nicht mehr zum Kreis der nutzungsberechtigten Personen nach Ziffer 2.1 gehören.

(5) Sie verpflichten sich, die Benutzerordnung des BSW e.V. in ihrer jeweils aktuellen Fassung (hier abrufbar) mit der Maßgabe zu beachten, dass zwischen Ihnen als Nutzer eines kostenpflichtigen Nutzungsmodells und der Eduversum GmbH dieselben entsprechenden Rechte und Pflichten gelten, wie zwischen einem Mitglied des BSW e.V. einerseits und der BSW GmbH und dem BSW e.V. andererseits. Diesbezüglich tritt die Eduversum GmbH an die Stelle der BSW GmbH und des BSW e.V., der Nutzer tritt an die Stelle eines Mitglieds des BSW e.V.

(6) Soweit Ihnen durch den Verlust von Inhalten, die Sie über "Mein Lehrer-Online" veröffentlichen oder verbreiten, Schäden entstehen können, obliegt es Ihnen, jeweils Sicherungskopien auf Ihrem eigenen Computersystem zu speichern.

 

6. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch

(1) Bei Verstößen gegen die in der Ziffer 5 genannten Pflichten ist die Eduversum GmbH berechtigt, den Zugang des verantwortlichen Nutzers zu "Mein Lehrer-Online" zu sperren, Beiträge sowie Datei-Uploads zu sperren oder zu löschen, Accounts zu deaktivieren oder im Falle offensichtlich missbräuchlicher Anmeldung oder Nutzung unmittelbar und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen, sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht, solange und soweit der jeweils verantwortliche Nutzer die Rechtmäßigkeit des beanstandeten Inhalts oder Verhaltens nicht nachgewiesen hat. Weitergehende Rechte nach Maßgabe der einbezogenen Benutzerordnung des BSW e.V. in ihrer jeweils aktuellen Fassung (hier abrufbar) bleiben unberührt.

(2) Als verantwortlicher Nutzer verpflichten Sie sich, die Eduversum GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen die Eduversum GmbH im Zusammenhang mit Verstößen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten freizustellen; hierzu zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Sie sind außerdem verpflichtet, die Eduversum GmbH bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und werden darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen Sie selbst geltend gemacht werden.

 

7. Haftung

(1) Die Eduversum GmbH haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind alle wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Erfüllung Sie als Vertragspartner der Eduversum GmbH deshalb vertrauen dürfen.

(2) Darüber hinaus haftet die Eduversum GmbH - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für

a) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) nach dem Produkthaftungsgesetz,

c) bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder

d) wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Eduversum GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

(3) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet die Eduversum GmbH höchstens bis zum vertragstypischerweise vorhersehbaren Schaden, nicht jedoch für mittelbare Schäden.

(4) Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Pflicht zur Sicherung von Daten nach Ziffer 5 Absatz 5 hingewiesen.

 

8. Laufzeiten, Kündigung und Beendigung der Nutzung

(1) Kostenfreie Dienste

Vertragsverhältnisse über kostenfreie Dienste (z. B. Newsletter, Nutzungsmodell "Basis") können vom Nutzer jederzeit, von der Eduversum GmbH mit einer Frist von 14 Kalendertagen gekündigt werden.

Der Vertrag endet automatisch, ohne dass es einer gesonderten Kündigungserklärung bedarf, wenn der Nutzer seinen Account nicht innerhalb der in Ziffer 2.2 Absatz 4 genannten Frist durch Einloggen in "Mein Lehrer-Online" aktiviert oder im Falle einer Löschung des Nutzer-Accounts durch die Eduversum GmbH nach Ziffer 6 Absatz 1.

(2) Kostenpflichtige Dienste

Vertragsverhältnisse über kostenpflichtige Dienste (z. B. Premium-Mitgliedschaft) können für Laufzeiten von einem oder zwölf Monaten abgeschlossen werden. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Seiten bis direkt vor Ablauf der Mitgliedschaft ("Kündigungsfrist") mit ein- oder zwölfmonatigen Laufzeit gekündigt werden. Kündigt der Nutzer den kostenpflichtigen Dienst nicht innerhalb der Kündigungsfrist, so verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit ("Verlängerungslaufzeit") zu den ursprünglich vereinbarten Konditionen. Während der jeweiligen Verlängerungslaufzeit gilt die Kündigungsfrist entsprechend.

Wird während der Laufzeit eines kostenpflichtigen Dienstes ein Vertragsverhältnis über einen höherpreisigen (zum Beispiel Wechsel von der ein- auf die zwölfmonatige Laufzeit) kostenpflichtigen Dienst abgeschlossen, endet das Vertragsverhältnis über den bisherigen kostenpflichtigen Dienst mit Ablauf von dessen ursprünglicher Vertragslaufzeit. Unmittelbar an den Ablauf der Vertragslaufzeit der ursprünglichen Vertragslaufzeit schließt sich das neue Vertragsverhältnis an. Vorausbezahlte Beträge, die wegen des Wechsels des Nutzungsmodells nicht mehr in Anspruch genommen werden, werden mit den Forderungen für die Nutzung des neu abgeschlossenen Dienstes verrechnet. 

Vertragsverhältnisse über kostenpflichtige Dienste enden nicht automatisch.

Gebühren für kostenpflichtige Dienste werden mit Vertragsschluss fällig. Eine Freischaltung der kostenpflichtigen Dienste erfolgt erst nach Zahlungseingang.

Gebühren für kostenpflichtige Dienste werden mit Vertragsschluss fällig.

(3) Außerordentliche Kündigung von kostenfreien und kostenpflichtigen Diensten

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere:

a) ein Verstoß gegen Pflichten nach Ziffer 5 Absätze 1 bis 4.

b) der Wegfall der Anmeldungsvoraussetzungen nach Ziffer 2.1 oder ein Verstoß gegen Ziffer 2.2 Absatz 2.

c) Verzug mit der Bezahlung des Entgelts für einen kostenpflichtigen Dienst für einen Zeitraum von mehr als 14 Tagen.

(4) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Als schriftliche Kündigung gilt auch die Kündigung per E-Mail. Ihre Kündigung per E-Mail schicken Sie bitte an kuendigung@lehrer-online.de. Kündigungen durch die Eduversum GmbH erfolgen grundsätzlich per E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Die Kündigung ist mit Zugang wirksam.

(5) Im Falle einer Kündigung bzw. einer Beendigung des Vertrages gem. Ziffer 8 Absatz 1 bis 4 ist die Eduversum GmbH berechtigt, den jeweiligen Nutzer-Account inklusive der Beiträge des Nutzers zu sperren und zu löschen.

 

9. Datenschutz und Datensicherheit

(1) Um den Nutzern die Nutzung der Dienste von "Mein Lehrer-Online" zu ermöglichen, erhebt, verarbeitet und nutzt die Eduversum GmbH die vom Nutzer bei der Registrierung angegebenen Pflichtangaben.

(2) Im Rahmen der Registrierung eines Nutzers erhebt und verarbeitet die Eduversum GmbH zusätzliche freiwillige Angaben des Nutzers. Diese werden lediglich im Rahmen der Zweckbestimmung dieses Vertrages sowie zur Weiterentwicklung der Angebote und Dienste von Lehrer-Online genutzt. Diese freiwilligen Angaben können Sie im Bereich "Mein Profil" jederzeit ändern, ergänzen oder zum Zwecke des Widerrufs der Einwilligung löschen.

(3) Im Rahmen der Registrierung geben Sie einen "Angezeigten Namen" an. Dieser ist in Verbindung mit Ihren Beiträgen sowie Datei-Uploads und Artikel-Kommentaren für andere Nutzer sichtbar. Der bei der Registrierung angegebene Vor- und Nachname sowie Ihre E-Mail-Adresse sind für andere Nutzer nicht sichtbar. Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses eines Nutzers wird bei den Beiträgen nicht mehr der von dem Nutzer gewählte "Angezeigte Name" sondern "ehemaliger Nutzer" angezeigt.

(4) Wenn Sie als Autor im Bereich "Mein Profil" ein persönliches Profil inklusive eines Profilfotos anlegen, erscheint das entsprechende Icon in Verbindung mit Ihren Beiträgen sowie Ihren Datei-Uploads und Artikelkommentaren und Ihr Profil kann darüber von anderen Nutzern abgerufen werden. Sie können die Angaben in Ihrem Profil jederzeit ändern, ergänzen oder löschen.

(5) Um Ihnen interessenbezogene Informationen über Neuigkeiten bei Lehrer-Online zukommen zu lassen, haben Sie die Möglichkeit, im Bereich "Mein Profil" den Lehrer-Online-Newsletter zu abonnieren. Darüber hinaus können Sie auswählen, ob und zu welchen Fächern bzw. Themen Sie per E-Mail ("Info-Mail") informiert werden wollen, sobald im entsprechenden Bereich von Lehrer-Online ein neuer Beitrag veröffentlicht wird. Newsletter und Info-Mails werden an die von Ihnen bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse versandt. Sie können den Bezug des Newsletters bzw. der Info-Mails jederzeit auf der Plattform beenden.

(6) Die persönlichen Daten der Nutzer werden von der Eduversum GmbH geschützt. Die Eduversum GmbH gibt persönliche Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn die Weitergabe erfolgt in Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung (z. B. im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen); in diesem Falle werden nur solche Informationen weitergegeben, zu denen die Eduversum GmbH gesetzlich verpflichtet ist.

(7) Ergänzend gelten zwischem dem Nutzer eines kostenpflichtigen Nutzungsmodells und der Eduversum GmbH die Datenschutzbestimmungen der BSW GmbH in ihrer jeweils aktuellen Fassung (hier abrufbar).

 

10. Widerruf

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen, digitalen Inhalten (E-Books) oder Computersoftware in einer versiegelten Packung oder zum Download, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

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Widerrufsbelehrung 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 g I 1 BGB i. V. m. § 3 BGB-InfoV. Der Widerruf ist zu richten an: Eduversum Verlags GmbH, Taunusstraße 52, 65183 Wiesbaden, widerruf(at)lehrer-online.de. Hierzu können sie auch die hier hinterlegte Musterwiderrufserklärung verwenden, die jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

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11. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen "Mein Lehrer-Online"

(1) Die Eduversum GmbH behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern bei Entstehen einer Vertragslücke oder bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung aufgrund von unvorhersehbaren Änderungen, die die Eduversum GmbH nicht veranlasst hat und auf die sie auch keinen Einfluss hat. Über die Änderungen werden Sie unter Einhaltung einer angemessenen Frist vor Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen per E-Mail informiert. Wenn die Änderungen für Sie nicht akzeptabel sind, können Sie das Vertragsverhältnis kündigen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie die Dienste von "Mein Lehrer-Online" nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzen. Auf diese Rechtsfolgen werden Sie in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

(2) Die Eduversum GmbH behält sich darüber hinaus das Recht vor, für neue - insbesondere kostenpflichtige - Dienste zusätzliche Nutzungsbedingungen zu erlassen.

 

12. Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste von "Mein Lehrer-Online" ergeben, gilt deutsches Recht.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Papierblätter mit blauem Rand