Geschichte und Struktur der EU: Die Institutionen der Europäischen Union

Wer ist wofür zuständig und wer hat wie viel Macht? Ein kurzer Wegweiser durch das Wirrwarr der EU-Institutionen.

Die Europäische Kommission

Im Prinzip geht es in Brüssel immer noch zu wie zu Zeiten der alten Montanunion: Die Europäische Kommission arbeitet wie eine Regierung. Sie plant und koordiniert die EU-Politik. Wie eine Regierung ist sie unterteilt in verschiedene Fachbereiche. Deren Chefs, die Kommissare, sind mit Ministern vergleichbar. Unter ihnen sind zwar die Nationalitäten aller Mitgliedstaaten vertreten, und die jeweiligen Regierungen wählen aus, wen sie als Kommissar nach Brüssel schicken. Sie sollen aber eigentlich streng neutral nur für die Kommission arbeiten. Der deutsche Kommissar in Brüssel heißt derzeit Günter Verheugen (SPD). Er ist Vizepräsident der EU-Kommission und dort für das Ressort "Unternehmen und Industrie" zuständig.

Europäischer Rat und Ministerrat

Die Kommission plant zwar, doch muss sie natürlich das tun, was die Mitgliedstaaten wollen. Die Richtlinien der europäischen Politik bestimmen daher die Staats- und Regierungschefs auf ihren Ratssitzungen (Europäischer Rat). Da sie sich bei ihren kurzen Treffen nicht um alle Details kümmern können, treffen sich auch die Minister regelmäßig zu Tagungen des Ministerrats, offiziell heißt er "Rat der Europäischen Union". Außenpolitische Entscheidungen werden beispielsweise beim Rat der Außenminister festgelegt; wirtschaftspolitische Entscheidungen fällen die Finanz- und Wirtschaftsminister beim ECOFIN-Rat.

Europäisches Parlament

Für die Kontrolle ist - wie in den Mitgliedstaaten auch - das Parlament zuständig. Es hat bei der Ernennung der Kommissare und bei der Verabschiedung von rund ¾ aller EU-Gesetze mitzureden. Schließlich entscheidet es über den Haushalt der EU, kann also festlegen, welche Institutionen wie viel Geld bekommen. Wie in der nationalen Politik gibt es verschiedene Fraktionen nach Parteizugehörigkeit; bei einigen Entscheidungen stimmen die Abgeordneten aber auch nach nationalem Interesse ab.

Diese drei Machtzentren bewegen also die Europäische Politik - neben einer Vielzahl weiterer Institutionen, die alle ihre Rolle im politischen Prozess haben. Durch die notwendige Abstimmung mit diesen Institutionen und vor allem mit den nationalen Regierungen wird die europäische Politik bisweilen schwer steuerbar.

Autor
Avatar Michael Bornkessel

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