Drei Formen staatlicher Regulationen

Grundsätzlich kann man drei Formen von staatlichen Regulationen der Medien beobachten: Repressive Maßnahmen (Pressezensur, Unterdrückung der Meinungsvielfalt), Vereinnahmung der Medien (Propaganda beziehungsweise Übernahme der Informationshoheit durch den Staat) oder aber eine Schutzfunktion, bei der Exekutive und Judikative eine verfassungsrechtlich festgeschriebene Meinungsfreiheit garantieren und eine Ausgewogenheit oder Meinungsvielfalt in der Berichterstattung fördern.

Regulationen im historischen Rückblick

Im historischen Rückblick ergibt sich dabei eine klare Tendenz: Repressive Informationspolitik ist ein Kennzeichen autoritärer Regime, Meinungsvielfalt und Pressefreiheit hingegen Merkmale von Demokratien, die sich an den Grund- und Menschenrechten ausrichten. Die Existenz von staatlicher Propaganda als Instrumentalisierung der Medien für eigene politische Ziele ist hingegen unabhängig von der Staatsform, hier unterscheiden sich lediglich die Mittel und Strategien.

Staatsform und Informationspolitik

In einem historischen Längsschnitt wird der Zusammenhang zwischen Staatsform und Informationspolitik deutlich. Hierbei finden sich vielfältige Strategien: Repressionen und Zensur, starke Beeinflussung bis völlige Gleichschaltung der Presse, Meinungsvielfalt, propagandistische Eingriffe in die Informationsverbreitung oder aber starke Züge der Deregulierung. Anhand konkreter historischer Beispiele oder aktueller Mediendebatten können die Schülerinnen und Schüler einzelne Positionen, Intentionen und auch Methoden staatlicher Medienpolitik nachvollziehen.

Deutsches Kaiserreich und erster Weltkrieg

Die Geburtsstunde der modernen Kriegspropaganda

• Praxis

  Pressezensur trotz Pressefreiheit

• Themenbeispiele

  Heldenverehrung, Marneschlacht, Erzeugung von Feindbildern

• Leitmedien

  Zeitung, Maueranschläge, Feldpostkarte

Weimarer Republik

Der Kampf der politischen Ideen und Ideologien

• Praxis

  Pressefreiheit ohne Regulierung

• Themenbeispiele

  Satire, Wahlplakate, ideologische Polarisierung der Bevölkerung

• Leitmedien

  Zeitung, Flugblatt

Drittes Reich

Blut, Boden und Volksgemeinschaft

• Praxis

  Völlige Vereinnahmung ("Gleichschaltung") der Medien

• Themenbeispiele

  Massenaufmärsche, Reden, Erzeugung eines Gemeinschaftsgefühls, Ausschluss von Bevölkerungsgruppen

• Leitmedien

  Hörfunk, Film

Deutsche Demokratische Republik

Das gelenkte Staatsfernsehen

• Praxis

  Pressezensur

• Themenbeispiele

  Repressionen gegen Oppositionelle, "Bau-auf"-Ideologie, Aktuelle Stunde, Sicht auf den Westen

• Leitmedium

  TV

Kalter Krieg

Das Pentagon in Hollywood

• Praxis

  Pressefreiheit, aber staatliche Beeinflussung der Medien

• Themenbeispiele

  Belege für das Eingreifen staatlicher Institutionen in Kino-Produktionen (Walt Disney, "Top Gun", "Independence Day" et cetera)

• Leitmedium

  Film

Europäische Union

Auf der Suche nach einer europäischen Identität

• Praxis

  Pressefreiheit, jedoch institutionelle Regulierung

• Themenbeispiel

  Kann man einen Euro-Patriotismus lehren beziehungsweise propagieren? Wie erzeugt man ein EU-Gemeinschaftsgefühl? Welche Aufgaben haben hierbei die Medien?

• Leitmedien

  TV, Internet

Internetzeitalter

Erlaubt ist, was gefällt? Das Internet im Spannungsfeld von Zensur und Anarchie

• Praxis

  Deregulierung des Internets und gleichzeitige Überwachung

• Themenbeispiele

  Ist die Anarchie des Web 2.0 eine antidemokratische Bewegung? Wie kann man Rechtsstaatlichkeit (zum Beispiel Terrorbekämpfung, Maßnahmen gegen Kinderpornografie) und Datenschutz zusammenbringen?

• Leitmedium

  Internet