Föderalismusreform: Was länge währt....

Unterrichtseinheit

In Deutschland geht großen Reformen in vielen Fällen ein langwieriges politisches Tauziehen voraus, denn nicht nur die Parteien müssen sich darüber verständigen, parallel müssen auch die Interessen von Bundestag und Bundesrat vereint werden.

  • Politik / WiSo / SoWi
  • Sekundarstufe I, Sekundarstufe II
  • variabel
  • Ablaufplan, Recherche-Auftrag, Primärmaterial, Lernspiel
  • 2 Arbeitsmaterialien

Beschreibung der Unterrichtseinheit

Da die Interessen des Bundes und der Länder häufig unterschiedlich sind, ist dies keine leichte Angelegenheit. Wenn darüber hinaus auch die politischen Mehrheiten in Bundesrat und Bundestag unterschiedlich verteilt sind, dann kann die Regierung nur aufgrund ihrer Bundestagsmehrheit nichts verändern und die Lage wird noch komplizierter. Häufig führt dies dazu, dass die eine Institution die andere blockiert und Umgestaltungen verhindert. Das liegt daran, dass Deutschland ein Bundesstaat ist, die Kompetenzen von Bund und Ländern aber, anders als in den meisten föderalen Staaten, nicht klar abgegrenzt sind.

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Vermittelte Kompetenzen

Die Schülerinnen und Schüler sollen

  • das föderale Staatssystem Deutschlands und die Kernpunkte der Föderalismusreform kennen lernen.
  • das Verhältnis von Bundestag und Bundesrat reflektieren und analysieren.
  • die Entwicklung des Reformvorhabens nachvollziehen und die Positionen der Parteien vergleichen.
  • den Verlauf und die Zuständigkeiten von Gesetzgebungsverfahren analysieren.
  • das Internet als Informations- und Recherchemedium nutzen.

Kurzinformation zum Unterrichtsmaterial

ThemaFöderalismusreform
AutorMichael Bornkessel
FachPolitik, Sozialwissenschaften
ZielgruppeSek I und II, ab Klasse 7
Zeitaufwandje nach Intensität und Schwerpunktsetzung 1-3 Stunden
Medienje ein Computer mit Internetnutzung für zwei Schülerinnen und Schüler

Teilaspekte des Basisartikels

Die fehlende Abgrenzung der Kompetenzen von Bund und Ländern zeigt das Beispiel der Finanzen: Zwar geben die Bundesländer in eigener Verantwortung jede Menge Geld aus, doch können sie, bis auf wenige Ausnahmen, weder eigene Steuern erheben noch Steuersätze festlegen. Auch bei umfangreicheren Investitionen haben die Länder alleine kaum Handlungsspielraum.

  • Historische Entwicklung
    Ein Überblick der historischen Entwicklung zeigt die sich verändernden Kompetenzen der Länder seit der Weimarer Republik.
  • Deutschland - ein Bundesstaat
    Der Aufbau des föderalen Bundesstaates sowie die Spielräume von Bund und Ländern in der Gesetzgebung stellen eine gute Einführung in das Thema dar.
  • Kernpunkte der Reform
    Die Föderalismusreform soll die Verantwortungen und Kompetenzen des Bundes und der Länder neu und eindeutiger regeln.

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Michael Bornkessel

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