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Was die DSGVO für Ihre Schule bedeutet - Fall des Monats 06/2018

Schulrechtsfall

... Deutschland die Europäische Datenschutz-Grundverordnung – kurz EU-DSGVO. Doch was bedeutet die neue Verordnung für Schulen und insbesondere für Lehrerinnen und Lehrer? ...

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Corona: Unterrichtsausschluss bei Verstoß gegen die Maskenpflicht?

Schulrechtsfall

... diese Fragen. Rechtliche Regelungen am Beispiel der sächsischen Corona-Schutz-Verordnung In der sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ist geregelt, dass beim Aufenthalt in Schulgebäuden, auf dem Gelände von ... Pflicht besteht also auch an Berufsschulen. Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen dazu: "Der Verordnungsgeber muss nicht deshalb auf die Anordnung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verzichten, weil ...

  • Fächerübergreifend

Pandemie-Bekämpfung: Corona-Testpflicht an Schulen rechtmäßig?

Schulrechtsfall

... umfassende Testpflicht überhaupt rechtmäßig? Der konkrete Fall Das Land Rheinland-Pfalz hatte in einer Verordnung (26. Corona-Bekämpfungsverordnung, 8. Oktober 2021) die Voraussetzungen für die Teilnahme am P ... nicht mit dem SARS-CoV-2-Virus infiziert zu sein. Dies kann durch negative Tests belegt werden. Die Verordnung wurde nun durch das Verwaltungsgericht Koblenz auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüft. Der Kläger ... Corona-Test am Präsenz-Unterricht teilnehmen zu dürfen. Die Entscheidung des Gerichts Laut der Verordnung war die Teilnahme am Präsenz-Unterricht nur für Schülerinnen und Schüler zulässig, die genesen ...

  • Fächerübergreifend

Corona: Auch für Berufsschülerinnen und -schüler gilt die Schulpflicht

Schulrechtsfall

... Gesetzgeber nach Auffassung des Gerichts nicht verpflichtet. Durch die Regelungen der zweiten Corona-Verordnung komme der Gesetzgeber auch seiner Pflicht zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit der Schülerinnen ... ausreichend nach, so das Gericht weiter. Auch stelle die auf dem Infektionsschutzgesetz beruhende Verordnung eine ausreichende gesetzliche Grundlage dar. Die dort vorgesehenen Schutzmaßnahmen (Mindestabstand ...

  • Fächerübergreifend

Reduzierung der Regel-Stundenzahl aus Altersgründen: Entlastung für…

Schulrechtsfall

... Reduzierung der Unterrichtsverpflichtung von 60 auf 62 Jahre rechtens? Der konkrete Fall Nach der "Verordnung über die Arbeitszeit der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen" (ArbZVO-Lehr LSA) des Landesrechtes ... Stunden wöchentlich erteilen. Lehrerinnen und Lehrer brauchen im höheren Alter jedoch Entlastung. Die Verordnung sah vor, dass ab einem Alter von 60 Jahren die wöchentliche Zahl der Unterrichtsstunden um zwei ...

  • Fächerübergreifend