Persönliche Daten

Der Umgang mit sogenannten "personenbezogenen Daten" ist im deutschen Datenschutzrecht in etwas komplizierter und wenig übersichtlicher Weise geregelt.

Um Ihnen gleichwohl die Beantwortung Ihrer datenschutzrechtlichen Fragen zu erleichtern, bieten wir Ihnen drei Optionen zur Auswahl an:

• Einen groben ersten Überblick über datenschutzrechtliche Fragen
• Informationen zur Grundstruktur des deutschen Datenschutzrechts
• Antworten auf konkrete Fragen

Einführender Überblick

• Grundlagen des deutschen Datenschutzrechts in Bezug auf Schulen
  Wenn Sie sich noch überhaupt nicht mit datenschutzrechtlichen Fragen beschäftigt haben, bietet Ihnen dieser Einführungstext einen guten ersten Überblick.

Die Grundstruktur des deutschen Datenschutzrechts

Um Antworten auf eine konkrete datenschutzrechtliche Fragestellung aus dem schulischen Alltag zu finden, ist es hilfreich, sich mit der Grundstruktur des deutschen Datenschutzrechts zu beschäftigen. Die gemeinsame Grundstruktur aller deutschen Datenschutzgesetze ist vom Bundesverfassungsgericht in seinem Volkszählungsurteil vorgegeben worden und durch einen strengen Regel-Ausnahme-Mechanismus charakterisiert (so genanntes Verbot mit Erlaubnisvorbehalt), das heißt Handlungen in Bezug auf personenbezogene Daten sind zunächst einmal nicht gestattet, es sei denn, der Betroffene hat wirksam eingewilligt oder eine gesetzliche Bestimmung lässt bestimmte Handlungen ausdrücklich zu. Dieser Mechanismus gilt auch für Schulen als Adressaten der datenschutzrechtlichen Vorschriften beim Umgang mit personenbezogenen Daten.

Hier finden Sie grundlegende Informationen zu den Aspekten:

• Personenbezogenen Daten
  Welche Angaben zählen überhaupt zu den so genannten personenbezogenen Daten und in welchem Umfang wird der Umgang mit personenbezogene Daten durch Gesetze geschützt?
• Datenschutzrechtlich relevante Handlungen
  Welche Handlungen in Bezug auf personenbezogene Daten sind datenschutzrechtlich relevant? Was ist eine Datenerhebung? Was ist eine Datenverarbeitung? Was ist eine Datennutzung?
• Gesetzliche Erlaubnistatbestände für den Umgang mit personenbezogenen Daten ...
  ... an Schulen: Allgemeine schulrechtliche Datenverarbeitungsvorschriften, der Länder übergreifend geltende Grundsatz der Erforderlichkeit, Sonderregelungen einiger ausgewählter Bundesländer.
• Die datenschutzrechtliche Einwilligung
  Welche Voraussetzungen müssen für eine wirksame Einwilligung vorliegen, was muss die Einwilligung berücksichtigen und welche Personen sind einwilligungsfähig?

Antworten auf konkrete Fragen

Haben Sie bereits eine konkrete Frage zum Datenschutz beim Betrieb einer Schulhomepage, dann können Sie hier direkt den entsprechenden Text aufrufen. Wir empfehlen Ihnen aber, sich zum besseren Verständnis auch mit den Grundlagen des Datenschutzrechts an der Schule vertraut zu machen.

• Die Veröffentlichung von Schüler- oder Elterndaten auf der Schulhomepage
  Veröffentlichung personenbezogener Daten von Schülerinnen und Schülern, Ehemaligen und Erziehungsberechtigten, Veröffentlichung im schulischen Intranet und in passwortgeschützten Bereichen, Besonderheiten bei Schülerinnen und Schülern sowie Erziehungsberechtigten mit Außenwirkung.
• Die Veröffentlichung von Lehrkräfte- und Schulpersonaldaten auf der Schulhomepage
  Veröffentlichung personenbezogener Daten von Lehrkräften und sonstigem Schulpersonal, Veröffentlichung von Stunden- und Vertretungsplänen,  Veröffentlichung im schulischen Intranet und in passwortgeschützten Bereichen, Besonderheiten bei Lehrkräften und Schulpersonal mit Repräsentantenfunktion.
• Die Verwendung von Cookies und Web-Bugs
  Funktionsweise von Cookies und Web-Bugs, Personenbezug bei Cookies und daraus resultierende Unterrichtungspflichten, Verwendung von Cookies ohne und mit Einwilligung des Nutzers, Auskunftsanspruch des Nutzers, Löschung von Cookies, Web-Bugs auf der Schulhomepage.

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