Redaktion Recht
23.10.2007

Impressum: Internetangebote von Schülern/Lehrkräften

Welche Angaben muss das Impressum des Internetangebots einer Schülerin, eines Schülers oder einer Lehrkraft enthalten?

ÜberblickÜberblick

Bei Online-Angeboten (die Gesetze sprechen von Telemedien) müssen aufgrund des Staatsvertrages über Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag, RStV) und des Telemediengesetzes (TMG) in der Regel Informationspflichten bezüglich des Anbieters erfüllt werden. Dies gilt nicht nur für Internetangebote von Unternehmen, sondern etwa auch für Internetangebote von Bildungseinrichtungen und sogar für viele private Online-Angebote, einschließlich Newsletter, Blogs, Wikis, Communities usw. Etwas anderes gilt nur für Online-Angebote, die ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen.

Beispiele

Steckbrief-Fall
Die Lehrkräfte der Pestalozzi-Grundschule können im Rahmen des offiziellen schulischen Internetauftritts eine Kurzdarstellung zu ihrer Person, ihren Fächern sowie ihren Interessen und Hobbies veröffentlichen. Die genannten Informationen sind inhaltlich und grafisch vollständig in den schulischen Internetauftritt integriert, so dass sie für einen objektiven Betrachter als dessen Bestandteil erscheinen.

Kurzantwort
Es handelt sich bei den Kurzdarstellungen nicht um private Online-Angebote der Lehrkräfte, sondern um Teile des offiziellen schulischen Internetangebotes. Eine Impressumspflicht besteht daher nur für die Schule.

 
 

Speicherplatz-Fall
Die Schülerinnen und Schüler des Mustermann-Gymnasiums erhalten von der Schule auf deren Server Speicherplatz für eigene Internetangebote zur Verfügung gestellt, die unter der Webadresse www.mustermann-gymn.de/homedir/schuelername abrufbar sind. Die hierunter abrufbaren Inhalte können von den Schülerinnen und Schülern frei gestaltet werden. Eine Einbindung in das offizielle schulische Internetangebot (die "Schulhomepage") findet nicht statt; auch nicht in Form einer Verlinkung.

Kurzantwort
Auch wenn die Internetangebote der Schülerinnen und Schüler über den Schulserver und die schulische Domain abrufbar sind, wird man sie gleichwohl als private Internetangebote einzustufen haben. Denn die Schule tritt hier letztlich wie jeder andere Hostprovider auf, der anderen Personen Speicherplatz für deren Internetangebote zur Verfügung stellt. Ob und in welchem Umfang damit eine eigenständige Impressumspflicht der Schülerinnen und Schüler besteht, hängt daher von Art und Inhalt deren Internetangebote ab.

 
 

Weblog-Fall
Der engagierte Geschichtslehrer Herbert Hofmann stellt in seiner Freizeit auf seiner eigenen Website, die bei einem kommerziellen Anbieter gehostet wird, ohne Bezug zur Schule historische und politische Informationen über den nahen Osten zusammen, die er unregelmäßig auf Basis neuer Ereignisse aktualisiert. Außerdem unterhält er im Rahmen seines Internetangebotes ein Weblog, in dem er die Ereignisse mit kurzen Kommentaren versieht oder durch eigene Beiträge fachlich erläutert. Wie bei Blogs üblich, können die Nutzer die Blogeinträge mit Kommentaren versehen.

Kurzantwort
Aufgrund der Ausgestaltung des Informationsangebotes ist von einem so genannten journalistisch-redaktionell gestalteten Angebot auszugehen. Herrn Hofmann treffen damit die umfassenden Informationspflichten nach § 55 Absatz 2 RStV in Verbindung mit § 5 Absatz 1 TMG. Hieran ändert die Tatsache nichts, dass Herr Hofmann sein Internetangebot als Privatmann beziehungsweise in seiner Freizeit betreut.

Weiterlesen

Vertiefung

Download

Impressum_Schueler-_und_Lehrer-Homepages.pdf
Verwandte Themen
 
Unsere Empfehlungen für Sie
 
Relevante Gesetze im Web
 
Stichwortverzeichnis
 
Stichwortverzeichnis
 
Impressum | Datenschutz | Über uns | RSS-Feeds | Seite bookmarken:  del.icio.us Yahoo! My Web google Bookmarks Digg Mister Wong OneView MerklisteEmpfehlenDruckenSeitenanfang
Nicht redaktionelle Inhalte nach § 6 TMG von anderen Anbietern als Lehrer-Online werden durch den Namen des Anbieters gekennzeichnet.