Nutzungsbedingungen "Mein LO"

gültig seit 15. September 2008

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Präambel

"Mein LO" ist ein nur für registrierte Mitglieder nutzbares Teilangebot von Lehrer-Online, der Service- und Informationsplattform für Lehrerinnen und Lehrer, und dient im bundesdeutschen Bildungsbereich Tätigen zur Information und Kommunikation über Lehrer-Online. Anbieter von Lehrer-Online und dessen Teilangeboten ist die LO Lehrer-Online GmbH.

Diese Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen für die Inanspruchnahme der kostenlosen Dienste im Bereich "Mein LO" zwischen Ihnen als Mitglied einerseits und der LO Lehrer-Online GmbH andererseits. Diese Nutzungsbedingungen informieren Sie darüber hinaus über die Verwendung Ihrer persönlichen Daten. Sie können diese Nutzungsbedingungen auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.

1. Geltungsbereich

• (1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle unter "Mein LO" derzeit und künftig kostenlos angebotenen Dienste bis zur Änderung bzw. Ergänzung der Nutzungsbedingungen nach Ziffer 10. Soweit bei "Mein LO" kostenpflichtige Zusatzdienste angeboten werden, sind diese nicht Gegenstand der vorliegenden Nutzungsbedingungen.
• (2) Andere Teilangebote von Lehrer-Online sind ebenfalls nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen.

2. Registrierung als Mitglied von "Mein LO"

2.1 Nutzungsberechtigter Personenkreis

• (1) Die Nutzung der Dienste von "Mein LO" setzt die Registrierung als Mitglied voraus. Zur Registrierung berechtigt sind volljährige Personen, die im bundesdeutschen Bildungsbereich tätig sind.
• (2) Über die Aufnahme von Personen, die nicht im Bildungsbereich und/oder nicht innerhalb Deutschlands tätig sind entscheidet die LO Lehrer-Online GmbH im jeweiligen Einzelfall. Wenn Sie im Ausland oder nicht im Bildungsbereich tätig sind und "Mein LO" nutzen möchten, wenden Sie sich bitte vor einer Registrierung unter Angabe Ihres Landes mit einer kurzen Begründung und Erläuterung Ihrer Tätigkeit unter redaktion@lehrer-online.de an die LO Lehrer-Online GmbH.

2.2 Registrierung bei "Mein LO"

• (1) Die Registrierung bei "Mein LO" erfordert die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse.
• (2) Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der abgefragten Pflichtangaben im Rahmen der Registrierung und werden diese auch künftig auf aktuellem Stand halten; wenn Sie im Ausland oder nicht im Bildungsbereich tätig sind, verpflichten Sie sich, die LO Lehrer-Online GmbH gemäß Ziffer 2.1 Absatz 2 vor der Registrierung zu kontaktieren. Die LO Lehrer-Online GmbH ist jederzeit berechtigt, einen Nachweis über die Richtigkeit der Angaben zu verlangen.
• (3) Mit der Registrierung als Mitglied beantragen Sie einen unentgeltlichen Nutzungsvertrag mit der LO Lehrer-Online GmbH. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die LO Lehrer-Online GmbH die Registrierung bestätigt oder durch Zurverfügungstellung der kostenlosen Dienste annimmt. Die LO Lehrer-Online GmbH behält sich das Recht vor, den Antrag auf Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen im Einzelfall abzulehnen bzw. ohne Angaben von Gründen zu kündigen.
• (4) Über Ihre bei der Registrierung angegebene E-Mail Adresse erhalten Sie bei Annahme Ihres Registrierungsantrags durch die LO Lehrer-Online GmbH eine Bestätigungsmail mit Ihrem vorläufigen Passwort und einem Link zum ersten Login. Um Ihren Mitglieds-Account zu aktivieren, müssen Sie sich innerhalb von 2 Monaten nach Zusendung der Bestätigungsmail bei "Mein LO" einloggen; andernfalls endet Ihre Mitgliedschaft automatisch mit Ablauf dieser Frist (siehe Ziffer 8 Absatz 4).
• (5) Die LO Lehrer-Online GmbH behält sich das Recht vor, einzelne Dienste von "Mein LO" nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z. B. Kostenpflichtigkeit, bereits für bestimmte Zeit bestehende Mitgliedschaft, Verwendung zu bestimmten Zwecken) und auf gesonderten Antrag zur Verfügung zustellen. Die Voraussetzungen im Einzelnen und Antragsformulare werden jeweils auf Lehrer-Online veröffentlicht.

3. Umfang der Leistungen

• (1) Die kostenlosen Dienste von "Mein LO" werden ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten der LO Lehrer-Online GmbH gewährt.
• (2) Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter kostenloser Dienste besteht nicht. Die LO Lehrer-Online GmbH gibt insoweit keine Zusicherungen für einen bestimmten Leistungsumfang sowie die fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen kostenlosen Dienste; dies gilt insbesondere für die Verfügbarkeit Ihrer Merkliste sowie die Abrufbarkeit von Foren und Wikis. Der Internet-Zugang ist nicht Gegenstand der angebotenen Dienste; für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jede Institution bzw. jedes Mitglied selbst verantwortlich.
• (3) Im Leistungsumfang enthalten ist der kostenlose Newsletter. Er informiert über neue Unterrichtseinheiten, Fachmedienrezensionen und Fachartikel bei Lehrer-Online sowie über Neuigkeiten von den Bildungsservern der Länder. Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden.
• (4) Die LO Lehrer-Online GmbH behält sich das Recht vor, das Angebot jederzeit einzustellen sowie die zur Verfügung gestellten kostenlosen Dienste in Art und Umfang zu verändern. Sie werden hierüber zuvor innerhalb angemessener Frist per E-Mail informiert.

4. Foren- und Wiki-Beiträge von Mitgliedern

• (1) Mit dem Verfassen von Foren- und Wiki-Beiträgen sowie sonstiger Nutzerbeiträge - wie Artikel-Kommentaren - im Rahmen von "Mein LO" erklären Sie sich mit der Speicherung, der Veröffentlichung sowie dem öffentlichen Zugänglichmachen dieser Beiträge in den von Ihnen gewählten Bereichen der Plattform, zu denen Sie die Beiträge verfassen, einverstanden. Die Beiträge sind hierbei auch Nutzern der Plattform zugänglich, die nicht registriert (und damit nur leseberechtigt) sind.
• (2) Ein Anspruch auf Löschung Ihrer Beiträge, etwa im Falle der Beendigung Ihrer Mitgliedschaft besteht nicht. Die Einwilligung nach Ziffer 4 Absatz 1 gilt über das Ende Ihrer Mitgliedschaft hinaus.
• (3) Die LO Lehrer-Online GmbH behält sich das Recht vor, Beiträge ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen oder zu löschen.

5. Pflichten und Verantwortlichkeit als Mitglied

• (1) Sie verpflichten sich, Ihr vorläufiges Passwort umgehend nach dem ersten Login in ein Passwort Ihrer Wahl zu ändern, Ihr Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Die LO Lehrer-Online GmbH ist berechtigt, den Zugang zu den Diensten von "Mein LO" zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird; Sie werden hierüber informiert und erhalten ein neues Passwort zugeteilt, soweit Sie nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen haben. Im Übrigen können Sie Ihr Passwort jederzeit selbst ändern.
• (2) Die Dienste von "Mein LO" ermöglichen es Ihnen, Inhalte in den Foren und Wikis von "Mein LO" sowie im Rahmen der Kommentarfunktion zu Beiträgen internetweit zu veröffentlichen und anderen zugänglich zu machen. Die Verantwortlichkeit für solche von Ihnen veröffentlichte und zugänglich gemachte Inhalte liegt ausschließlich bei Ihnen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Dienste von "Mein LO", nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Audio-, Bild- oder Videodateien in "Mein LO"-Wikis, wenn Ihnen hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem stellen Sie insbesondere sicher, dass keine nach dem Strafgesetzbuch oder den Jugendschutzgesetzen rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden, wie z. B. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornografische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.
• (3) Die Nutzung der Dienste von "Mein LO" ist ausschließlich bildungsbezogenen Zwecken vorbehalten. Sie verpflichten sich, die Ihnen zur Verfügung gestellten Dienste nicht zu kommerziellen oder sonstigen nicht bildungsbezogenen Zwecken zu nutzen.
• (4) Sie verpflichten sich, Ihren Mitglieds-Account zu löschen, wenn Sie nicht mehr zum Kreis
  der nutzungsberechtigten Personen nach Ziffer 2.1 angehören.
• (5) Soweit Ihnen durch den Verlust von Inhalten, die Sie über "Mein LO" veröffentlichen oder verbreiten (z. B. Wiki-Inhalte) Schäden entstehen können, obliegt es Ihnen, jeweils Sicherungskopien auf Ihrem eigenen Computersystem zu speichern.

6. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch

• (1) Bei Verstößen gegen die in der Ziffer 5 genannten Pflichten ist die LO Lehrer-Online GmbH berechtigt, den Zugang des verantwortlichen Mitglieds zu "Mein LO" zu sperren, Foren- und Wiki-Beiträge zu sperren oder zu löschen, Accounts zu deaktivieren oder im Falle offensichtlich missbräuchlicher Anmeldung oder Nutzung unmittelbar zu löschen, sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht, solange und soweit das jeweils verantwortliche Mitglied die Rechtmäßigkeit des beanstandeten Inhalts oder Verhaltens nicht nachgewiesen hat.
• (2) Als verantwortliches Mitglied verpflichten Sie sich, die LO Lehrer-Online GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen die LO Lehrer-Online GmbH im Zusammenhang mit Verstößen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten freizustellen; hierzu zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Sie sind außerdem verpflichtet, die LO Lehrer-Online GmbH bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und werden darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen Sie selbst geltend gemacht werden.

7. Haftung

• (1) Die LO Lehrer-Online GmbH haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind alle wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Erfüllung Sie als Vertragspartner der LO Lehrer-Online GmbH deshalb vertrauen dürfen.
• (2) Darüber hinaus haftet die LO Lehrer-Online GmbH - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für
  a) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  b) nach dem Produkthaftungsgesetz,
  c) bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder
  d) wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der lo-net GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
• (3) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet die LO Lehrer-Online GmbH höchstens bis zum vertragstypischerweise vorhersehbaren Schaden, nicht jedoch für mittelbare Schäden.
• (4) Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Pflicht zur Sicherung von Daten nach Ziffer 5 Absatz 5 hingewiesen.

8. Kündigung/Beendigung der Mitgliedschaft

• (1) Der Vertrag mit einem Mitglied kann von der LO Lehrer-Online GmbH bezüglich der kostenlosen Dienste grundsätzlich jederzeit mit einer Frist von 14 Kalendertagen gekündigt werden. Mitglieder können ihre Mitgliedschaft grundsätzlich jederzeit kündigen. Soweit ein Mitglied gegebenenfalls vorhandene kostenpflichtige Zusatzdienste von "Mein LO" abonniert hat, gilt im Hinblick auf eine Kündigung durch die LO Lehrer-Online GmbH oder durch das Mitglied die für diese Zusatzdienste vorgesehene Kündigungsfrist auch für die kostenlosen Dienste von "Mein LO".
• (2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere:
  a) ein Verstoß gegen Pflichten nach Ziffer 5 Absätze 1 bis 4.
  b) der Wegfall der Anmeldungsvoraussetzungen nach Ziffer 2.1 oder ein Verstoß gegen Ziffer 2.2 Absatz 2.
• (3) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Als schriftliche Kündigung gilt auch die Kündigung per E-Mail. Ihre Kündigung per E-Mail schicken Sie bitte an redaktion@lehrer-online.de. Kündigungen durch die LO Lehrer-Online GmbH erfolgen grundsätzlich per E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Die Kündigung ist mit Zugang wirksam.
• (4) Der Vertrag endet automatisch, ohne dass es einer gesonderten Kündigungserklärung bedarf, wenn das Mitglied seinen Account nicht innerhalb der in Ziffer 2.2 Absatz 4 genannten Frist durch Einloggen in Mein LO aktiviert oder im Falle einer Löschung des Mitglieds-Accounts durch die LO Lehrer-Online GmbH nach Ziffer 6 Absatz 1.
• (5) Im Falle einer Kündigung bzw. einer Beendigung des Vertrages nach Ziffer 8 Absatz 4 ist die LO Lehrer-Online GmbH berechtigt, den jeweiligen Mitglieds-Account zu sperren und zu löschen.

9. Datenschutz und Datensicherheit

• (1) Um den Mitgliedern die Nutzung der Dienste von "Mein LO" zu ermöglichen, erhebt, verarbeitet und nutzt die LO Lehrer-Online GmbH die vom Mitglied bei der Registrierung angegebenen Pflichtangaben.
• (2) Im Rahmen der Registrierung eines Mitglieds erhebt und verarbeitet die LO Lehrer-Online GmbH zusätzliche freiwillige Angaben des Mitglieds. Diese werden lediglich im Rahmen der Zweckbestimmung dieses Vertrages sowie zur Weiterentwicklung der Angebote und Dienste von Lehrer-Online genutzt. Diese freiwilligen Angaben können Sie jederzeit im Bereich "Mein LO" unter Einstellungen > Persönliche Daten ändern, ergänzen oder zum Zwecke des Widerrufs der Einwilligung löschen.
• (3) Im Rahmen der Registrierung geben Sie einen "Angezeigten Namen" an. Dieser ist in Verbindung mit Ihren Foren- und Wiki-Beiträgen sowie Artikel-Kommentaren für andere Mitglieder sichtbar. Der bei der Registrierung angegebene Vor- Und Nachname sowie Ihre E-Mail-Adresse sind für andere Mitglieder nicht sichtbar. Im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft eines Mitglieds wird bei den Beiträgen nicht mehr der von dem Mitglied gewählte "Angezeigte Name" sondern "ehemaliges Mitglied" angezeigt.
• (4) Wenn Sie im Bereich "Mein LO" unter "Mein Profil" ein persönliches Profil anlegen und dieses zur Veröffentlichung freigeben, erscheint das entsprechende Icon in Verbindung mit Ihren Foren- und Wiki-Beiträgen sowie Ihren Artikelkommentaren und Ihr Profil kann darüber von anderen Mitgliedern abgerufen werden. Sie können die Angaben in Ihrem Profil jederzeit ändern, ergänzen, löschen oder die Veröffentlichung sperren.
• (5) Um Ihnen interessenbezogene Informationen über Neuigkeiten bei Lehrer-Online zukommen zu lassen, haben Sie die Möglichkeit, im Bereich "Mein LO" unter "Newsletter" den Lehrer-Online-Newsletter zu abonnieren. Darüber hinaus können Sie dort auswählen ob und zu welchen Fächern bzw. Themen Sie per E-Mail informiert werden wollen, sobald im entsprechenden Bereich von Lehrer-Online ein neuer Beitrag veröffentlicht wird. Newsletter und Info-Mails werden an die von Ihnen bei der Registrierung angegeben E-Mail-Adresse versandt. Sie können den Bezug des Newsletter bzw. der Info-Mails jederzeit in den oben genannten Bereichen beenden.
• (6) Die persönlichen Daten der "Mein LO"- Mitglieder werden von der LO Lehrer-Online GmbH geschützt. Die LO Lehrer-Online GmbH gibt persönliche Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn die Weitergabe erfolgt in Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung (z. B. im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen); in diesem Falle werden nur solche Informationen weitergegeben, zu denen die LO Lehrer-Online GmbH gesetzlich verpflichtet ist.

10. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen "Mein LO"

• (1) Die LO Lehrer-Online GmbH behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern bei Entstehen einer Vertragslücke oder bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung aufgrund von unvorhersehbaren Änderungen, die die LO Lehrer-Online GmbH nicht veranlasst hat und auf die sie auch keinen Einfluss hat. Über die Änderungen werden Sie unter Einhaltung einer angemessenen Frist vor Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen per E-Mail informiert. Wenn die Änderungen für Sie nicht akzeptabel sind, können Sie die Mitgliedschaft kündigen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie die Dienste von "Mein LO" nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzen. Auf diese Rechtsfolgen werden Sie in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
• (2) Die LO Lehrer-Online GmbH behält sich darüber hinaus das Recht vor, für neue - insbesondere kostenpflichtige - Dienste zusätzliche Nutzungsbedingungen zu erlassen.

11. Schlussbestimmungen

• (1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste von "Mein LO" ergeben, gilt deutsches Recht.
• (2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam
  sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.