EU-Ratspräsidentschaft 2007

Die Terminpläne von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sind im nächsten halben Jahr extrem gut gefüllt, denn auf die deutsche Bundesregierung wartet im Bereich Außenpolitik jede Menge Arbeit. Zum 1. Januar 2007 hat Deutschland zum zwölften Mal die EU-Ratspräsidentschaft übernommen - doch was bedeutet das konkret?
 

Hinter dem spektakulär klingenden Titel "Ratspräsidentschaft" verbirgt sich der Umstand, dass das entsprechende Land für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (Ministerrat) innehat. Die Reihenfolge der Präsidentschaftsländer für den Zeitraum von 2005 bis 2020 haben übrigens die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Treffen im Dezember 2004 festgelegt. Während der Ratspräsidentschaft spricht das vorsitzende Land für alle anderen Mitgliedstaaten, es ist sozusagen das "Gesicht und die Stimme" der Europäischen Union und vertritt sie auf internationaler Ebene. Der Vorsitz vertritt den Rat auch gegenüber den anderen EU-Organen, insbesondere gegenüber der Kommission und dem Europäischen Parlament (EP).

 

Kompetenzen

Die Schülerinnen und Schüler sollen

  • die Aufgaben und Funktionen der Ratspräsidentschaft in der EU recherchieren und erläutern.
  • sich mit dem deutschen Programm für die Ratspräsidentschaft befassen und dieses kritisch bewerten.
  • Zukunftsszenarien der EU in Bezug auf einzelne Lebensbereiche entwickeln.
  • sich mit der Geschichte der EU auseinandersetzen und diese darstellen sowie resümieren.
  • das Internet als Informations- und Recherchemedium nutzen.

Kurzinformation zum Unterrichtsmaterial

ThemaEU-Ratspräsidentschaft 2007
AutorMichael Bornkessel
FachPolitik, Sozialwissenschaften
ZielgruppeSek I, Klasse 8-10
Zeitaufwandje nach Intensität und Schwerpunktsetzung 2-4 Stunden
Medienje ein Computer mit Internetzugang für 2 Schülerinnen und Schüler

Teilaspekte des Basisartikels

Die Aufgaben der EU-Ratspräsidentschaft
Die wichtigste Aufgabe einer Ratspräsidentschaft ist, alle Treffen des Europäischen Rates, des Ministerrates sowie der ihm zuarbeitenden Ausschüsse und Arbeitsgruppen zu organisieren und bei den Sitzungen den Vorsitz zu führen. Das heißt, die jeweiligen deutschen Fachminister bereiten die Sitzungen "ihres" Ministerrates vor und führen diese. Bundeskanzlerin Angela Merkel leitet die Treffen der Staats- und Regierungschefs, den Europäischen Rat.

Streit schlichten und Kompromisse finden
Das Land, das die Präsidentschaft innehat, muss die Arbeit des Ministerrates aber nicht nur vorbereiten. Es muss vor allem dafür sorgen, dass sich die EU-Mitgliedstaaten auf eine gemeinsame europäische Position einigen. Das ist insbesondere dann schwierig, wenn sich die Mitgliedsländer bei einem Thema streiten und auf ihren nationalen Standpunkten beharren. Dann muss die Ratspräsidentschaft passgenaue Kompromissvorschläge erarbeiten und mit Fingerspitzengefühl zwischen den unterschiedlichen Positionen vermitteln.

Arbeitsprogramm
Zu Beginn der Präsidentschaft stellt das vorsitzende Land dem Europäischen Parlament ein spezielles Arbeitsprogramm vor. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist es am 17. Januar 2007 soweit. Auch während der Amtszeit muss die Ratspräsidentschaft dem Europäischen Parlament regelmäßig über die Arbeiten im Rat berichten, in Fragestunden zu aktuellen Themen antworten und an Debatten zu wichtigen Integrationsprojekten teilnehmen. Am Ende seiner Amtszeit legt der Vorsitz dem Parlament eine Bilanz vor. Das deutsche Arbeitsprogramm fügt sich in ein "Achtzehnmonatsprogramm" ein.

Achtzehnmonatsprogramm
Die drei aufeinander folgenden Ratspräsidentschaften von Deutschland, Portugal und Slowenien haben für den Zeitraum vom Januar 2007 bis zum Juni 2008 erstmals ein gemeinsames "Achtzehnmonatsprogramm" vereinbart. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten sich bereits im Juni 2002 darüber verständigt, dass sich aufeinander folgende Vorsitze bei der Konzeption ihrer Programme enger abstimmen und so die Kontinuität in der Ratsarbeit stärken sollen.

Ein weiteres Ereignis findet während der deutschen Ratspräsidentschaft statt. Die Feiern zum 50. Geburtstag der EU im März 2007 werden von Deutschland ausgerichtet. Eine kurze Darstellung seit der Gründung als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft soll einen Überblick über die Historie verschaffen.

Didaktisch-methodischer Kommentar

Download

eu_ratspraesidentschaft_projektbeschreibung.rtf
 

Internetadressen

Zusatzinformationen

Im Web

Informationen zum Autor

Michael Bornkessel ist Redaktionsleiter von europa-digital.

  • Mehr Infos im Autorenverzeichnis
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