Unterrichtsausschluss wegen Happy Slapping

Worum geht es?
Ein Schüler schlug im Sportunterricht mehrfach grundlos auf einen Mitschüler ein. Absprachegemäß nahm ein weiterer Mitschüler die Gewaltaktion mit seinem Handy als Video auf (so genanntes "Happy Slapping"); wobei üblicherweise solche Videos anschließend an andere Kinder und Jugendliche weitergegeben werden. Die zuständige Klassenkonferenz sprach wegen dieses Sachverhaltes einen zehntägigen Unterrichtsausschluss gegen den Schüler aus, welcher die Gewaltaktion initiiert hatte. Das Verwaltungsgericht Berlin billigte diesen Unterrichtsausschluss ausdrücklich, da derartiges "asoziales" Verhalten im schulischen Umfeld nicht geduldet werden könne. Denn zum Erziehungs- und Bildungsauftrag einer Schule gehöre insbesondere auch, dass den Schülerinnen und Schülern zu vermitteln ist, dass Konflikte gewaltfrei zu lösen sind und anderen Menschen mit Fairness und Toleranz zu begegnen ist. Würde die Schule aber Sachverhalte wie das Happy Slapping dulden, so büßte sie im Hinblick auf die genannten Ziele ihre Glaubwürdigkeit und ihre Durchsetzungsfähigkeit ein.

Was bedeutet die Entscheidung für den Schulalltag?

• Happy Slapping rechtfertigt auch die schwere Ordnungsmaßnahme des temporären Unterrichtsauschlusses, da ein derartiges Verhalten massiv die Erziehungs- und Bildungsaufgaben der Schule gefährdet. Hierbei kann durchaus auch der nach dem Gesetz längstens mögliche Unterrichtsausschluss gewählt werden.
• Zu beachten ist dabei, dass die Rechtmäßigkeit einer schulrechtlichen Ordnungsmaßnahme, wie eines temporären Unterrichtsauschlusses, keinesfalls davon abhängig ist, ob gleichzeitig ein Strafverfahren eingeleitet wird. Denn schulrechtliche Maßnahmen dürfen immer schon dann ergriffen werden, wenn durch das Verhalten einer Schülerin oder eines Schülers die Erziehungs- und Bildungsaufgaben der Schule gefährdet werden.

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Hintergrundinformationen bei Lehrer-Online

• Illegale Inhalte auf Schülerhandys
  Seit im Frühjahr 2006 die Medien über etliche Funde von Gewaltvideos auf Schülerhandys berichteten, werden Lösungsansätze - bis hin zum Handyverbot an Schulen - diskutiert. Wie aber sieht die geltende rechtliche Lage aus? Welche Maßnahmen können Schulen ergreifen?