Wolfgang Bauchhenß und Michael Bornkessel
06.12.2004

Die veränderte Rolle der Bundeswehr

Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die sicherheitspolitische Lage in der Welt grundlegend geändert. Der Umbau soll die Bundeswehr für Einsätze in Krisengebieten auf der ganzen Welt fit machen.

Gegen die Bedrohung im Osten

Wiederbewaffnung nach dem Zweiten Weltkrieg
Bei ihrer Gründung 1955 war die Bundeswehr als reines Verteidigungsheer konzipiert. So sollte ausgeschlossen werden, dass nach dem Zweiten Weltkrieg wieder eine militärische Aggression von Deutschland ausgehen könnte. Zugleich sollte die Bundeswehr im Kalten Krieg an der Schnittstelle der politischen Systeme mitten in Europa eine starke Präsenz zeigen. In den ersten Jahrzehnten ihres Bestehens wurde die Bundeswehr daher für die Verteidigung des Landes gegen eine Bedrohung aus dem Osten ausgerüstet.1956 wurden die ersten Wehrpflichtigen eingezogen. Die Friedensstärke der Armee sollte 495.000 Mann betragen, ihr Aufbau wurde 1965 abgeschlossen.

  • LeMO: Wiederbewaffnung
    Das Lebendige virtuelle Museum online (LeMO) informiert über die Pläne zum Aufbau der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee in der DDR von 1949 bis 1955.

Gegen Konflikte weltweit - demnächst auch im Inland?

Von der innerdeutschen Grenze nach Afghanistan
Nach dem Ende des Kalten Krieges in den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts wurde dieses Konzept hinfällig. Der Warschauer Pakt als Widerpart der NATO zerfiel mit der Vormachtstellung der Sowjetunion. Nun herrschte in Europa eine stabile sicherheitspolitische Lage. Zunächst verkleinerte die Regierung die Bundeswehr, die mit der Wiedervereinigung auf 500.000 Mann angewachsen war. Schon 1994 standen nur noch 370.000 Mann in ihren Diensten, heute sind es etwa 284.000 Soldatinnen und Soldaten. In den neunziger Jahren nahmen deutsche Soldaten erstmals an Auslandseinsätzen teil, etwa im Kosovo, in Bosnien-Herzegowina oder Mazedonien. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurden im Rahmen von internationalen Einsätzen Einheiten nach Afghanistan oder an das Horn von Afrika entsendet. Seither stieg die Zahl solcher Einsätze in internationalen Missionen an: Derzeit sind um die 7.000 deutsche Soldaten im Ausland stationiert.

Bundeswehr in den Kongo?
Derzeit diskutiert die Bundesregierung den Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Kongo: die UNO will die im Juni 2006 geplanten Präsidentschaftswahlen absichern und die Bundeswehr soll sich im Rahmen einer EU-Mission federführend daran beteiligen. Verschiede Medien berichteten, dass Franz Josef Jung (CDU), Strucks Nachfolger als Verteidigungsminister,  500 Fallschirmjäger als Teil einer europäischen Truppe in das zentralafrikanische Land entsenden will. Allerdings müsse, neben einem UNO-Mandat mit einer "klaren räumlichen und zeitlichen Befristung", auch der kongolesische Präsident mit dem Einsatz einverstanden sein. Erst dann würden EU-Truppen, und damit auch deutsche Soldaten, in das afrikanische Land entsandt werden, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die EU-Truppe soll die bereits im Kongo stationierten 16.000 UN-Soldaten unterstützen. Außer Deutschland haben bereits Frankreich, Schweden, Belgien, Portugal und Spanien signalisiert, sich unter Umständen mit Truppen zu beteiligen.

Allerdings wäre der Einsatz nicht ganz ungefährlich. Der stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen Bundeswehrverband, Ulrich Kirsch, schätzt die Sicherheitslage im Kongo als "völlig unklar" ein. Er betonte gegenüber der Bild-Zeitung: "Aber das Schlimmste wäre, gegen Kindersoldaten kämpfen zu müssen." Die Vereinten Nationen schätzen, dass rund 30.000 Kindersoldaten am Bürgerkrieg im Kongo beteiligt sind.

Die Risiken eines solchen Einsatzes hält der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold trotzdem für überschaubar: "Das Risiko für die EU-Soldaten wird von allen Beteiligten vor Ort als außerordentlich gering angesehen." Man müsse die Soldaten nicht einmal komplett in Kongos Hauptstadt Kinshasa einsetzen, ein Teil könne man in Nachbarstaaten als schnell einsetzbare Reserve stationieren.

Mehr Aufgaben, weniger Personal und neue Aufgaben im Inneren?
Kritiker der Regierung warnen aber davor, die Bundeswehr zu stark zu verkleinern. Schließlich müsse das Heer auch regelmäßig im Inland bei Katastropheneinsätzen helfen: bei den Hochwassern an der Oder und in Sachsen im Jahr 2002 halfen Bundeswehrsoldaten beim Deichbau und bei der Beseitigung der schlimmsten Schäden. Beim Schneechaos im Februar 2006 schippten eilig herbeigerufene Soldaten Schnee von bayerischen Hausdächern. Auch in anderen Notsituationen können Einsätze der Bundeswehr im Inland notwendig werden, etwa nach Terroranschlägen. Auch für die Einsätze im Ausland, auf die der Minister das Heer durch seinen Umbau besonders vorbereiten will, brauche man mehr Personal, als die Regierung zugestehen wolle.

Der Vorschlag, die Bundeswehr auch im Inland einsetzen zu können, sorgte im Vorfeld der Fußball-WM 2006 in Deutschland neuerlich für Aufsehen. Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zeigte sich hartnäckig und forderte wiederholt, die Bundeswehr in die Sicherheitspla-nungen mit einzubeziehen: sie sollte die Polizei von bestimmten Aufgaben, etwa beim Ob-jektschutz von Botschaften und Synagogen, entlasten. Allerdings kritisierten die SPD und die Opposition die Pläne des Innenministers scharf. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach schließlich ein Machtwort und schloss Veränderungen kurz vor der Fußball-WM aus. Denn das Grundgesetz verbietet den bewaffneten Einsatz der Bundeswehr im Inneren und um das Grundgesetz zu ändern, braucht man eine 2/3-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat.

Mehr Informationen

Weiterlesen

Umweltbildung & BNE
 
  • Themenportal BNE
    Über diesen Link gelangen Sie zum Themenportal BNE von Lehrer-Online.
Besucher-Hits
 
 
Impressum | Datenschutz | Über uns | RSS-Feeds | Seite bookmarken:  del.icio.us Yahoo! My Web google Bookmarks Digg Mister Wong OneView MerklisteEmpfehlenDruckenSeitenanfang
Nicht redaktionelle Inhalte nach § 6 TMG von anderen Anbietern als Lehrer-Online werden durch den Namen des Anbieters gekennzeichnet.