Auffindbarkeit und Gestaltung eines Web-Impressums

Worum geht es?
Im vorliegenden Fall gelangt der Nutzer einer Internetpräsenz zu den nach § 6 Teledienstegesetz (TDG) und § 10 Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) erforderlichen Pflichtangaben zur Anbieterkennzeichnung über zwei Links. Der erste Link ist mit "Kontakt" benannt und führt den Nutzer zu einer Übersichtseite, über die er dann die Unterseite "Impressum" erreichen kann. Dort befinden sich alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen nach den §§ 6 TDG, 10 MDStV. Nach Ansicht der Gerichts entsprechen die gewählten Bezeichnungen der Links als auch die zwei erforderlichen Klicks den Anforderungen von § 6 TDG und § 10 MDStV, wonach die Anbieterkennzeichnung leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar sein muss.

Was bedeutet die Entscheidung für den Schulalltag?

• Für die Einbindung der Pflichtinformationen nach § 6 TDG und § 10 MDStV ist es - trotz der Entscheidung des OLG Münchens - im Hinblick auf die insoweit noch uneinheitliche Rechtsprechung weiterhin empfehlenswert, das Impressum der Schulhomepage so zu gestalten, dass die Pflichtinformationen von der Startseite aus mit nicht mehr als einem einzigen Klick über einen Link oder Button abrufbar sind.
• Der Link auf das Impressum muss mit einer Bezeichnung versehen werden, aus der sich nicht nur für einen fachspezifischen Nutzerkreis, sondern für alle Nutzer ergibt, dass darunter die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen abrufbar sind. Dem entsprechen die üblicherweise verwendeten Begriffe "Kontakt" oder "Impressum".

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Hintergrundinformationen bei Lehrer-Online

• FAQ - Impressum
  Muss jede Homepage ein Impressum haben und welche Angaben muss ein Impressum enthalten?
• Ausführliche Informationen - Das Impressum
  Ausführliche Informationen zu allgemeinen gesetzlichen Vorgaben, dem Impressum einer Schulhomepage, einer Schülerzeitung , einer privaten Schüler- oder Lehrerhomepage.
• Mustertexte für ein Impressum
  Mustertexte für ein Impressum.
• Auffindbarkeit und Gestaltung eines Web-Impressums
  Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 26.8.2002, Az. 416 O 94/02.

• Auffindbarkeit und Gestaltung eines Web-Impressums
  Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 20.11.2002, Az. 5 W 80/02.
• Inhalt und Auffindbarkeit eines Web-Impressum
  Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 15.1.2003, Az. 43 O 188/02.
• Auffindbarkeit und Gestaltung eines Web-Impressums
  Urteil des Oberlandesgerichts München vom 12.02.2004, Az. 29 U 4564/03.