Redaktion Recht
01.07.2006

Fall des Monats: Poetik per Podcast

Mit seinem Deutschkurs erstellt Herr Böhme eine Podcastserie zur Lyrik des 20. Jahrhunderts. Gesprochene Gedichte und deren Interpretationen sollen von Musik umrahmt werden.
 

Herr Böhme arbeitet mit seinem Leistungskurs Deutsch an einem ganz besonderen Projekt: Die Schülerinnen und Schüler erstellen eine Podcast-Serie zur Lyrik des 20. Jahrhunderts, die nach und nach auf der Schulhomepage veröffentlicht werden soll. Jede Folge beginnt mit einer Übersicht von Leben und Werk eines Dichters oder einer Dichterin. Im Anschluss daran werden zwei bis drei Gedichte vorgetragen und interpretiert. Die Texte zur Biografie und die Interpretationen haben die Schülerinnen und Schülern selbst verfasst. Zur musikalischen Umrahmung der gesprochenen Texte suchen sie atmosphärisch oder inhaltlich passende Musik, die in Ausschnitten eingeblendet werden soll; beispielsweise haben sie zu Bertold Brecht einige Stücke der Komponisten Kurt Weill und Hanns Eisler ausgewählt, die sie aktuellen CDs entnehmen. Herr Böhme fragt sich, ob sich daraus urheberrechtliche Probleme ergeben können.

Urheberrechtliche Rahmenbedingung

Das Einbinden von Gedichten und Musikstücken in Podcasts ist nur dann zulässig, wenn durch diese Nutzung keine fremden Urheberrechte beziehungsweise Leistungsschutzrechte (auch verwandte Schutzrechte genannt) verletzt werden.

Verletzung von Rechten der Urheber?

Betroffene Verwertungsrechte der Urheber
Nach den §§ 15 ff. Urheberrechtsgesetz (UrhG) haben Urheber - dies sind in diesem Fall die Autoren der Gedichte sowie die Komponisten und Textdichter der Lieder - das ausschließliche Recht der körperlichen Verwertung und das ausschließliche Recht der unkörperlichen öffentlichen Wiedergabe ihrer Werke. Werden in einem Podcast fremde Texte (Sprachwerke) oder Werke der Musik eingebunden, betrifft dies das dem jeweiligen Urheber zustehende ausschließliche Verwertungsrecht der öffentlichen Wiedergabe. Denn hierzu gehört auch das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG, also das Recht, ein Werk der Öffentlichkeit zum Online-Abruf bereitzustellen. Und auch das ausschließliche Recht der körperlichen Verwertung in Form des Vervielfältigungsrechtes (§ 16 UrhG) ist im vorliegenden Fall betroffen, da zunächst die Sprachwerke und Musikwerke bei der Herstellung des Postcasts, das heißt der Audiodatei, (digital) vervielfältigt werden müssen.

Erlöschen des Urheberrechts
Die Urheberrechte sind dabei in den meisten Fällen auch nicht erloschen, denn in Deutschland gilt nach § 64 UrhG eine Schutzfrist von 70 Jahren nach dem Tod des Urhebers. Für Werke Bertolt Brechts (gestorben 1956) bedeutet dies zum Beispiel, dass die Urheberrechte hieran erst im Jahr 2026 erlöschen. Entsprechend gilt für Werke der Komponisten Kurt Weill (gestorben 1950) und Hanns Eisler (gestorben 1962), dass diese erst im Jahr 2020 beziehungsweise 2032 gemeinfrei werden. Würde sich das Projekt von Herrn Böhme ausschließlich mit von Lyrikern beschäftigen, die bereits seit längerer Zeit verstorben sind, zum Beispiel von Goethe (gestorben 1832), Fontane (gestorben 1998) oder Rilke (gestorben 1926), beschäftigen, wären die Gedichte gemeinfrei und dürften ohne weiteres verwendet werden.

Einschränkungen des Urheberrechts: Zitierfreiheit
Allerdings ist hinsichtlich urheberrechtlich geschützter Werke weiterhin zu beachten, dass eine Nutzung fremder Werke im Rahmen der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts auch ohne Einwilligung der Urheber statthaft ist. Vorliegend kommt allerdings nur die Zitierfreiheit in Betracht. Nach der Urheberrechtschranke des § 51 UrhG dürfen fremde Werke in ein anderes urheberrechtliches Werk aufgenommen werden, wenn und soweit dies der Erläuterung des Inhalts des übernommenen Werkes dient (Zitatzweck). Wenn die Voraussetzungen des Zitatrechts erfüllt sind, darf das zitierte Werk innerhalb des zitierenden Werks vervielfältigt und öffentlich wiedergegeben werden. Vorliegend könnte dies im Hinblick auf die Gedichte bejaht werden, da sie interpretiert werden, also ihre Übernahme der inhaltlichen Auseinandersetzung dient. Allerdings unterscheidet sich der Umfang, in dem das zitierte Werk verwendet werden darf, nach der Art des zitierenden Werks. Grundsätzlich dürfen nur Stellen eines Werks angeführt werden (so genanntes "Kleinzitat"), einzelne vollständige Werke (so genanntes "Großzitat") dagegen nur innerhalb eines wissenschaftlichen Werks. Als wissenschaftlich wird dabei allgemein das methodisch-systematische Streben nach Erkenntnis verstanden. Ob ein Podcast mit einer Gedichtinterpretation diese Anforderungen erfüllt, erscheint zunächst fraglich. Jedoch werden neben akademischen Arbeiten auch populärwissenschaftliche Arbeiten als Wissenschaft im Sinne des wissenschaftlichen Großzitats anerkannt, sofern durch das Werk der Intellekt angesprochen wird und insbesondere und nicht etwa der Schwerpunkt auf Unterhaltungszwecken liegt. Ob daher ein wissenschaftliches Werk vorliegt, kann nur im konkreten Einzelfall bejaht werden. Im Übrigen ist zu beachten, dass nach § 51 UrhG stets nur in dem Umfang aus einem fremden Werk zitiert werden darf, wie dies der Zitatzweck erfordert. Wenn eine inhaltliche Auseinandersetzung nur mit einzelnen Stellen eines fremden Werks erfolgt, darf daher auch in wissenschaftlichen Werken das zitierte Werk nicht vollständig übernommen werden. In jedem Fall ist schließlich auch zu beachten, dass die Quelle des Zitats angegeben werden muss.

Dagegen ist die Berufung auf das Zitatrecht des § 51 UrhG bezüglich der eingebundenen Musikstücke im vorliegenden Fall eindeutig nicht möglich, da sie ausschließlich der "Ausschmückung" der Podcasts dienen und keine direkte inhaltliche Auseinandersetzung mit ihnen erfolgt. Anders läge der Fall nur, wenn sich die Interpretation auch auf die eingebundenen Musikstücke bezöge.

Verletzung von Rechten der ausübenden Künstler/Tonträgerhersteller?

Leistungsschutzrechte der Musiker
Weiterhin ist hinsichtlich der einzubindenden Musikstücke zu bedenken, dass den Musikern - welche zu den Urhebern häufig personenverschieden sind - als so genannten ausübenden Künstlern gemäß § 73 UrhG ebenfalls das ausschließliche Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach den §§ 15 Absatz 2, 19a, 78 Absatz 1 Nr. 1 UrhG zusteht. Wird eine Darbietung - wie hier der Fall - auf einen Bild- oder Tonträger, etwa eine CD, aufgenommen, erlöschen gemäß § 82 Satz 1 UrhG die Rechte der ausübenden Künstler grundsätzlich 50 Jahre nach dem Erscheinen des Bild- und Tonträgers. Da es sich vorliegend um aktuelle Aufnahmen handelt, wird die Schutzfrist nicht abgelaufen sein. Damit müsste eigentlich jeder einzelne Musiker kontaktiert und seine Einwilligung eingeholt werden. Ausübende Künstler können ihre ausschließlichen Rechte und Ansprüche aber weitestgehend übertragen, wobei im Falle einer gemeinsamen Darbietung mehrerer ausübender Künstler der Einzelne seine Einwilligung zur Verwertung der Darbietung nicht "wider Treu und Glauben" (Frage des jeweiligen Einzelfalls und insbesondere einer umfassenden Interessenabwägung) verweigern darf. In der Praxis werden für Darbietungen, die auf Tonträger aufgezeichnet und kommerziell ausgewertet werden, die Rechte umfassend auf den Tonträgerhersteller übertragen.

Leistungsschutzrechte der Tonträgerhersteller
Nach § 85 Absatz 1 Satz 1 UrhG haben Tonträgerhersteller an der Aufzeichnung ausschließliche Rechte, welche unter anderem wiederum das öffentliche Zugänglichmachen betreffen. Diese Rechte erlöschen, analog zu den Rechten der ausübenden Künstler, gemäß § 85 Absatz 3 Satz 1 UrhG in der Regel ebenfalls 50 Jahre nach Erscheinen des Tonträgers. Somit ist eine Verwendung der Musikstücke auch unter diesem Gesichtspunkt im vorliegenden Fall unzulässig, wenn keine Einwilligung eingeholt wird.

Rechteeinholung bei Verwertungsgesellschaften

Steht damit fest, dass die geplante Einbindung der Musikstücke in den Podcasts sowohl die ausschließlichen Rechte der Komponisten und Textdichter als auch der ausübenden Künstler und der Tonträgerhersteller betrifft, und gegebenenfalls auch - soweit das Zitatrecht nicht eingreift - der Autoren der Gedichte, stellt sich die Frage, ob die benötigte Rechte über Verwertungsgesellschaften erworben werden können.

VG WORT: zuständig für Autoren
Zuständig für die Wahrnehmung bestimmter Nutzungsrechte der Urheber von Sprachwerken ist die Verwertungsgesellschaft (VG) WORT. Mit ihr können Autoren einen Wahrnehmungsvertrag abschließen, sodass die VG WORT als Treuhänderin des Autors entsprechende Lizenzen erteilen kann. Die kassierten Nutzungsgebühren werden dann nach einem bestimmten Schlüssel an die Autoren ausgeschüttet.

Allerdings gehört das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) - anders als das Recht, das Werk im Rundfunk (bis zu 10 Minuten im Fernsehen oder bis zu 15 Minuten im Hörfunk) auszustrahlen - nicht zu den Rechten, deren Wahrnehmung der VG WORT unbedingt übertragen werden. Dieses Recht ist nach dem Wahrnehmungsvertrag der VG WORT nur soweit und solange übertragen, als es nicht Gegenstand von Individualverträgen ist. Da Autoren, die ihre Werke von einem Verlag veröffentlichen lassen, mit diesem einen Verlagsvertrag abschließen, müsste also im Einzelfall geklärt werden, ob auch das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung an den Verlag übertragen wurde. Es empfiehlt sich daher im vorliegenden Fall, zur Vermeidung übermäßigen Aufwandes die Grenzen des Zitatrechts genau zu beachten.

GEMA: zuständig für Komponisten und Textdichter
Zuständig für die Rechtewahrnehmung der Komponisten und Textdichter ist üblicherweise die "Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte" (GEMA). Hierzu schließt die GEMA mit den genannten Urhebern beziehungsweise deren Musikverlagen einen so genannten Berechtigungsvertrag, in dem der GEMA als Treuhänderin für alle Länder bestimmte Rechte übertragen werden. Hierzu gehören auch die Rechte der "Online-Nutzung" nach § 1 lit. h Absatz 2 und 3 des Berechtigungsvertrages.

Insoweit gilt es aber zunächst zu beachten, dass durch die Verbindung eines Musikstückes mit einem Textwerk, wie in diesem Fall bei den Podcasts geplant, auch das "Recht zur Benutzung eines Werkes" betroffen ist. Dieses Recht wird der GEMA zwar nach § 1 lit. i des Berechtigungsvertrages ebenfalls eingeräumt, jedoch steht es unter einer auflösenden Bedingung, das heißt der Urheber oder der Musikverlag können diese Recht auch im eigenen Namen wahrnehmen. Aus diesem Grund würde die GEMA bei einer entsprechenden Anfrage von Herrn Böhme darauf hinweisen, dass eine Kontaktaufnahme mit den Urhebern beziehungsweise deren Musikverlag zur Abklärung des "Rechts zur Benutzung eines Werkes" notwendig ist. Diese kann Herr Böhme über eine Recherche in der Online-Datenbank der GEMA ermitteln. Ist das "Recht zur Benutzung eines Werkes" mit den Berechtigten abgeklärt, muss Herr Böhme einen Nachweis hierüber bei der GEMA vorlegen. Alternativ könnte sich Herr Böhme den Aufwand aber auch sparen und  nach einer Kontaktaufnahme mit der GEMA einfach abwarten. Denn im Falle der Nichtvorlage eines Nachweises über den Erwerb des "Benutzungsrechtes" würde die GEMA die Rechteabklärung selbständig durchführen. Da sie insoweit jedoch an Fristen gebunden ist, kann dies cirka sechs Monate dauern. Daher dürfte eine direkte Kontaktaufnahme mit den Urhebern beziehungsweise deren Musikverlagen zielführender sein. Dies gilt auch deswegen, weil nicht alle Urheber von Musikwerken die GEMA mit der Wahrnehmung ihrer Rechte beauftragen. Wenn ein Komponist seine Musikwerke in Eigenregie ("GEMA-frei") verwertet, kann die GEMA schon aus diesem Grund keine Lizenzen erteilen, sondern der Urheber selbst ist dafür zuständig.

Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass es bisher bei der GEMA keinen speziellen Tarif für Podcasts gibt. Das heißt, auch wenn die eben angesprochene Frage abgeklärt ist, könnte momentan noch keine Lizenz von der GEMA erworben werden. Nach Presseberichten soll sich dies aber noch im Laufe dieses Sommers ändern. Analog zur Lizenzierung von Webradios soll sich der Nutzer dabei des Lizenzshops der GEMA bedienen können, das heißt es soll möglich sein, die Rechte direkt online zu erwerben. Schulen sollten dabei stets berücksichtigen, dass zwischen der GEMA und den Schulträgern et cetera häufig so genannte Gesamtverträge bestehen. Sollten diese zukünftig auch den neuen "Podcast-Tarif" mit umfassen, so wird darin üblicherweise ein Rabatt von 20 Prozent auf die jeweiligen Vergütungssätze gewährt.

GVL: zuständig für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller
Wie oben dargestellt, sind im vorliegenden Fall aber nicht nur die Rechte der Urheber, sondern auch der ausübenden Künstler und der Tonträgerhersteller betroffen. Wie erwähnt, werden die ausübenden Künstler ihre Rechte aber in aller Regel an die Tonträgerhersteller übertragen haben. Die Tonträgerhersteller wiederum haben möglicherweise einen Wahrnehmungsvertrag mit der "Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten" (GVL) geschlossen. Allerdings ist insoweit zu berücksichtigen, dass es auch von der GVL bisher noch keinen Tarif für Podcasts gibt mit der Folge, dass nach § 2 Absatz 4 des Wahrnehmungsvertrages die GVL eine Lizenzierung im Einzelfall nur nach vorheriger Zustimmung des Tonträgerherstellers durchführen kann. Deshalb empfiehlt es sich, direkt mit dem Tonträgerhersteller Kontakt aufzunehmen und die Rechte abzuklären. Gemäß internationaler Gepflogenheit wird auf Tonträgern der Rechteinhaber durch ein P in einem Kreis, ähnlich dem Symbol ©, angegeben. Gegebenenfalls kann die GVL die Adresse des Tonträgerherstellers mitteilen.

Konsequenzen für die Praxis

Problemlos: Zitate und "gemeinfreie Werke"
Sollen fremde Werke in einem Podcast verwendet werden, kann dies ohne Einwilligung des Rechteinhabers nur geschehen, wenn eine gesetzliche Schranke, wie das Zitatrecht nach § 51 UrhG, es erlaubt. Die Grenzen des Zitatrechts sind hier aber problematisch, wenn Gedichte im Rahmen des Podcasts vollständig wiedergegeben werden sollen. Falls das Zitatrecht nicht weiterhilft, muss eine Lizenz von dem Verlag eingeholt werden, der das Gedicht veröffentlicht hat, unter Umständen auch direkt vom Autor oder dessen Erben. Unproblematisch ist dagegen die Nutzung gemeinfrei gewordener Werke, deren Urheber vor über 70 Jahren verstorben ist. Hier müsste Herr Böhme sich im Hinblick auf die Gedichte keine weiteren Gedanken machen.

Aufwändig und kostspielig: Nutzungsrechte einholen
Ansonsten müssen die benötigten Nutzungsrechte - insbesondere das Vervielfältigungsrecht und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung - erworben werden. Soweit dies normalerweise unter Einschaltung von Verwertungsgesellschaften, wie etwa der GEMA, geschieht, besteht das Problem, dass entsprechende Podcast-Tarife bisher nicht existieren und daher nur eine Lizenzierung direkt bei den Rechteinhabern möglich ist. Wegen der damit verbundenen Mühen und Kosten empfiehlt es sich, zunächst auf die Verwendung urheberrechtlich geschützter Musik in Podcasts ganz zu verzichten.

Alternativen
Praktikable Ausweichmöglichkeiten bestehen aber auch hier: So genannte "GEMA-freie" Musikstücke werden von manchen Komponisten unter Nutzungsbedingungen veröffentlicht, die eine nicht-kommerzielle Nutzung gestatten (zum Beispiel unter einer "Creative Commons"-Lizenz). Auch die Nutzung gemeinfreier Musikwerke (also nach Ablauf der Schutzfrist von 70 Jahren nach dem Tod des Komponisten und gegebenenfalls des Textdichters) ist ohne weiteres zulässig. Wenn ein solches Musikstück vom Schulorchester und/oder Schulchor aufgeführt wird, sind die beteiligten Schüler die ausübenden Künstler und können (bei minderjährigen Schülern vertreten durch die Eltern) die Nutzung erlauben. Nicht zuletzt lohnt sich langsam auch der Blick in den Plattenschrank - wenn es keinen eigenen mehr gibt, gegebenenfalls in den der Eltern oder Großeltern. Auch hier vorausgesetzt, dass das Musikwerk selbst gemeinfrei ist, können Aufnahmen an denen die Leistungsschutzrechte erloschen sind (die also vor mehr als 50 Jahren offiziell (keine "Bootlegs"!) auf Schallplatte erschienen sind, das heißt von 1955 oder früher stammen) digitalisiert und beispielsweise in einem Podcast eingesetzt werden.

Hintergrundinformationen

bei Lehrer-Online

im WWW

Vollständige Gesetzestexte im WWW

Download

Fall-des-Monats_Juli-2006.pdf
 

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    Die Möglichkeiten des "interaktiven Internets" im schulischen Einsatz
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