Auffindbarkeit und Gestaltung eines Web-Impressums

Worum geht es?
Im vorliegenden Fall befand sich der mit "Impressum" bezeichnete Link zu den nach § 6 Teledienstegesetz (TDG) und § 10 Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) erforderlichen Pflichtangaben zur Anbieterkennzeichnung (Name des Diensteanbieters, ladungsfähige Anschrift usw.) am Ende einer Webseite. Bei einer Bildschirmauflösung von 1024 x 768 Bildschirmpunkten musste der Nutzer, um an das Seitenende zu gelangen, über vier Seiten nach unten scrollen. Am unteren Seitenrand befand sich zudem in unmittelbarer Nachbarschaft zum Link "Impressum" ein Link mit der Bezeichnung "www.über***.de". Nach Auffassung des OLG München genügt eine so gestaltete Einbindung des Impressums in die Internetpräsenz den gesetzlichen Erfordernissen der unmittelbaren Erreichbarkeit und leichten Erkennbarkeit nicht.

Was bedeutet die Entscheidung für den Schulalltag?

• Der Link zum Impressum auf der Homepage sollte sicherheitshalber so angebracht werden, dass er auch bei einer niedrigeren Bildschirmauflösung ohne Scrollen sichtbar ist.
• Aus der Bezeichnung mehrer auf einer Internetseite vorhandener Links sollte eindeutig hervorgehen, unter welchem die gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtinformationen zur Anbieterkennzeichnung abrufbar sind. Für andere Informationen als die der Pflichtangaben nach § 6 TDG und § 10 MDStV sollten den Begriffen "Impressum", "Kontakt" oder "Über uns" ähnliche Bezeichnungen vermieden werden.

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Hintergrundinformationen bei Lehrer-Online

• FAQ - Impressum
  Muss jede Homepage ein Impressum haben und welche Angaben muss ein Impressum enthalten?
• Auffindbarkeit und Gestaltung eines Web-Impressums
  Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 26.8.2002, Az. 416 O 94/02.

• Auffindbarkeit und Gestaltung eines Web-Impressums
  Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 20.11.2002, Az. 5 W 80/02.
• Inhalt und Auffindbarkeit eines Web-Impressum
  Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 15.1.2003, Az. 43 O 188/02.
• Auffindbarkeit und Gestaltung eines Web-Impressums
  Urteil des Oberlandesgerichts München vom 11.9.2003, Az. 29 U 2681/03.