Redaktion / PM
29.02.2016

FSM-Beschwerdestelle 2015: Höchststand an Meldungen

Die FSM-Beschwerdestelle verzeichnete 2015 einen erneuten Rekord an Beschwerden. Insgesamt gingen 5.448 Meldungen ein. Gegenüber dem Vorjahr stieg die Gesamtbeschwerdezahl damit um 10 Prozent.
 

In 1.542 Fällen wurden kinder- (1.429) oder jugendpornografische (113) Inhalte festgestellt (28 Prozent des Gesamtbeschwerdeaufkommens, 2014: 27 Prozent). Damit erhöhte sich die Zahl dieser Meldungen um 13 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (2014: 1.359 Fälle). Für den Anstieg kann die Verschärfung des deutschen Sexualstrafrechtes Anfang 2015 ausschlaggebend gewesen sein. Dabei wurden die Kinder- und Jugendpornografie-Tatbestände erweitert: Seit 2015 fallen auch bestimmte Posendarstellungen, die vorher nur vom Jugendmedienschutzrecht erfasst wurden, unter das Strafgesetz. Von allen deutschen Fällen konnten 98 Prozent der Inhalte innerhalb einer Woche gelöscht werden. 2 Prozent waren aufgrund von Schwierigkeiten beim Provider oder ermittlungstaktischer Ansätze der Strafverfolgungsbehörden vor der Löschung länger online. Im Ausland waren nach 4 Wochen 62 Prozent der Inhalte gelöscht. Die Löschquote fällt im Gegensatz zu Deutschland aufgrund der unterschiedlichen Rechtslagen anders aus. Dies betrifft vor allem Meldungen über virtuelle Kinderpornografie und kinderpornografische Posendarstellungen, die im Ausland oft nicht strafbar sind.

 

Statistik

Beschwerden wegen volksverhetzender Inhalte
Die Zahl der Beschwerden wegen volksverhetzender Inhalte hat sich von 2014 auf 2015 nahezu verdreifacht (2015: 139 Fälle/ 3 Prozent, 2014: 50 Fälle/ 1 Prozent). Noch deutlicher fällt der Anstieg bei rechtsradikalen Webinhalten aus: Hier haben sich die Meldungen sogar verachtfacht (2015: 256 Fälle/ 5 Prozent, 2014: 32 Fälle/ 1 Prozent). Darunter fallen vor allem die Holocaustleugnung (55 Fälle) und die Verbreitung verfassungsfeindlicher Kennzeichen/ Propagandamittel (201 Fälle). Der Anstieg dieser Beschwerden kann im Zusammenhang mit den gesellschaftspolitischen Spannungen zur Flüchtlingskrise stehen. Ursachen könnten sowohl ein tatsächliches Mehraufkommen dieser Inhalte, aber auch ein engagierteres Meldeverhalten durch erhöhte Sensibilität in der Bevölkerung sein.

Erwachsenenpornografie
2015 wurde Erwachsenenpornografie mit 18 Prozent des Gesamtbeschwerdeaufkommens nach Kinder- und Jugendpornografie am zweithäufigsten bearbeitet (2014: 18 Prozent), dahinter liegen die übrigen jugendgefährdenden Inhalte wie z.B. extreme Gewalt oder Verharmlosungen von Essstörungen mit 8 Prozent (2014: 9 Prozent). Die Beschwerden gegen sonstige Inhalte zeigen mit 32 Prozent des Gesamtbeschwerdeaufkommens weiterhin den enormen Beratungsbedarf von Internetnutzern. Hierbei handelt es sich um Meldungen, für die die Beschwerdestelle sachlich nicht zuständig ist (z.B. Persönlichkeits- oder Datenrechtsverletzungen, Phishing, Betrug) oder bei deren Überprüfung kein Verstoß gegen eine jugendmedienschutzrechtliche Vorschrift festgestellt werden konnte (z.B. reine FKK-Seiten).

Referrerbasierten Seiten
Als neues Phänomen bereiteten 2015 die sogenannten "referrerbasierten Seiten" Probleme bei der Beschwerdebearbeitung. Das sind Seiten, die nur illegale Inhalte zeigen, wenn ein bestimmter digitaler Pfad verfolgt wurde. Wird die URL direkt in den Browser eingegeben, erscheinen andere, ggf. legale Inhalte. Da Internetnutzer häufig nur die URL melden, auf der sie auf illegale Inhalte gestoßen sind, kann der digitale Pfad nicht oder nur schwer simuliert werden.

Über die FSM

Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e. V. (FSM) ist eine anerkannte Selbstkontrolleinrichtung für den Bereich Telemedien. Der Verein engagiert sich maßgeblich für den Jugendmedienschutz - insbesondere die Bekämpfung illegaler, jugendgefährdender und entwicklungsbeeinträchtigender Inhalte in Online-Medien. Dazu betreibt die FSM eine Beschwerdestelle, an die sich jedermann kostenlos wenden kann, um jugendgefährdende Online-Inhalte zu melden. Die umfangreiche Aufklärungsarbeit und Medienkompetenzförderung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen gehören zu den weiteren Aufgaben der FSM.

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